Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Remscheid setzt sich schon seit Jahren für wegfallende oder zumindest reduzierte Elternbeiträge für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen ein. Doch in der Vergangenheit sind unsere Vorschläge stets am Veto der hiesigen Gestaltungsmehrheit aus SPD, FDP und den Grünen… Weiterlesen

Am kommenden Freitag, den 12. April wird Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel beim Nachbarschaftstreff im Haus Goldenberg zu Gast sein. Weiterlesen

Im Sommer 2022 ist das Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung aus den Räumlichkeiten in der Stuttgarter Straße 13 ausgezogen. Fast zwei Jahre später scheint die Zukunft des ehemaligen Schulgebäudes trotz geltendem Ratsbeschluss noch immer ungewiss. Bereits im Mai 2022 setzte die Gestaltungsmehrheit aus SPD, GRÜNEN und FDP ihre Forderung, die… Weiterlesen

Für den heutigen Donnerstag kündigt die Gewerkschaft ver.di erneut zweitägige Streiks im kommunalen Nahverkehr an. Auch in Remscheid werden die Busse stillstehen. Für unseren verkehrspolitischen Sprecher Colin Cyrus, der auf den ÖPNV angewiesen ist, ist das immer wieder eine Herausforderung. „Ausgerechnet morgen tagt der Mobilitätsausschuss im… Weiterlesen

In den vergangenen Jahren hat sich bei unserer Fraktion das Gefühl eingestellt, seitens der Verwaltung gegenüber anderen Fraktionen öfters ungleich behandelt zu werden. Besonders, wenn es um die Informationspolitik der Stadt geht. Oft wurde Besserung gelobt, selten hat sich etwas geändert. Nun gibt es einen neuen, besonders offensichtlichen Fall,… Weiterlesen

Gegen das Votum von Inklusions- und Seniorenrat hat der Remscheider Stadtrat am Donnerstagabend die Öffnung der Alleestraße für den Radverkehr beschlossen. Unsere Forderung nach einer deutlicheren Beschilderung, die unmissverständlich auf Schrittgeschwindigkeit für Fahrradfahrende hinweist, um Missverständnisse und Gefahren vorzubeugen, wurde… Weiterlesen

Für den morgigen Donnerstag ruft die Gewerkschaft Ver.di landesweit Beschäftigte im Nahverkehr zu Warnstreiks auf. Auch in Remscheid werden die Busse stillstehen. Wir als Remscheider Linke stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und hinter ihren Forderungen! Unsere Busfahrerinnen und Busfahrer leisten gute Arbeit in einem harten Job und… Weiterlesen

Es ist ein Skandal, was da bekannt wurde: AfD-Mitglieder sowie bekannte Unternehmer und mehr oder weniger bekannte Rechtsradikale haben einen „Masterplan“ vorgelegt und bei einem Geheimtreffen offenbar ernsthaft diskutiert, Menschen massenhaft aus Deutschland zu deportieren. Menschen, deren Hautfarbe nicht weiß, deren Religion nicht christlich und… Weiterlesen

Rechtzeitig zum Jahreswechsel hat Arbeitsminister Hubertus Heil einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Bürgergeld-Sanktionen vorgelegt. Leistungsberechtigte des Bürgergelds, die sich „dauerhaft weigern, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen“ sollen demnach durch eine vollständige Streichung der Regelsätze für bis zu zwei Monate sanktioniert werden… Weiterlesen

In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Alt Remscheid rückte Stadtplanerin Christina Kutschaty endlich mit den Plänen der Verwaltung für das ehemalige Schulgebäude raus. So wolle man die Räumlichkeiten zukünftig zunächst als temporäre Wohnungen, Ateliers und Werkstätten vermieten. Der Vorvertrag mit dem niederländischen Unternehmen Monoma… Weiterlesen