Nicht erst der Corona-Virus hat deutlich gemacht: Im Gesundheitssystem zählt der Gewinn, es gibt keine Kapazitäten für Notfallsituationen. Private Krankenhäuser behandeln nur lukrative Fälle, machen Profite auf Kosten unserer Gesundheit. Das Problem entstand aber nicht erst durch Corona, sondern gehörte bereits vorher zu unserem Alltag: Termine bei Fachärzt*innen zu bekommen, darauf warten wir häufig Monate. Oder wir werden aus dem Krankenhaus entlassen, obwohl unsere Verletzungen noch nicht verheilt sind. Der Grund: Ärzt*innen müssen ihre Leistungen nach Katalog abrechnen, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen Gewinn machen. Es gibt zu wenig Pflegepersonal, schlecht bezahlt ist es noch dazu.
Was wir alle brauchen sind Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in öffentlicher Hand. Wir brauchen kommunale Pflegedienste. Wir brauchen Ärzt*innen, die wieder die Zeit haben, Hausbesuche zu machen. Wir brauchen Gesundheitsämter, die gut ausgestattet sind. Wir brauchen mehr Personal in der Pflege, das gut bezahlt wird.
Für uns als LINKE gilt: Mensch vor Profit – Gesundheit ist keine Ware, sie ist Menschenrecht!
Seit mehr als 100 Jahren sind unsere Städte und Gemeinden von Einwanderung geprägt. Als LINKE sehen wir darin einen Gewinn! Grünkohl schmeckt genauso gut wie Bulgursalat, in der Shisha-Bar ist es so gesellig wie in der Eckkneipe – das ist auch gut so, das soll so bleiben. Deshalb stellen wir uns gegen Rassismus, wo immer er uns begegnet! Wir stehen für eine multikulturelle Gesellschaft! Wir schweigen nicht, wenn Menschen mit Migrationshintergrund diskriminiert werden. Wir schweigen nicht, wenn gegen Geflüchtete gehetzt wird. Wir erheben die Stimme für eine friedliche Gesellschaft ohne Ausgrenzung. Unsere Städte sollen sichere Häfen sein. In unseren Parlamenten sollen die Integrationsräte die gleichen Rechte haben wie alle anderen Ausschüsse. Rechten Organisationen sagen wir den Kampf an.
Es bleibt dabei: Wir arbeiten in den Kommunalparlamenten nicht mit Rassist*innen und Rechtspopulist*innen zusammen.
Wir stellen uns ihnen entgegen, in der Politik und auf der Straße.