DIE LINKE. Remscheid nimmt die Tarifänderungen ab 1. August 2008 zum Anlass, auch für Remscheid ein „Sozialticket“ zu fordern.

Bereits seit längerer Zeit gibt es in vielen Städten eine Diskussion um die Einführung eines so genannten „Sozialtickets“, das einkommensschwachen und ärmeren Bürgern die preiswerte Nutzung des ÖPNV ermöglichen soll. DIE LINKE. Remscheid nimmt die Tarifänderungen ab 1. August 2008 zum Anlass, auch für Remscheid ein „Sozialticket“ zu fordern.

In Remscheid werde diese Entwicklung offensichtlich verschlafen, kritisiert der Sprecher der LINKEN. Fritz Beinersdorf den Rat der Stadt: „Alle Bürger haben ein Recht auf Mobilität. Ohne Mobilität verschärft sich das Risiko von Ausgrenzung und gesellschaftlicher Isolation noch mehr“, so Beinersdorf.

„Es ist höchste Zeit, dass dieses Thema auch in Remscheid auf die Tagesordnung kommt“, ergänzt LINKE. Pressesprecher Axel Behrend. Erfahrungen anderer Städte liegen bereits vor. Sowohl in Dortmund als auch in Köln, Berlin, Hannover und Frankfurt gibt es entsprechende Regelungen für eine verbilligte ÖPNV-Nutzung. In Leipzig steht die Einführung eines Sozialtickets zum 1. August unmittelbar bevor. Auch im Verkehrsverbund Rhein-Sieg sei die Diskussion um die Einführung eines Sozialtickets angelaufen, erläutert Behrend.

Der Remscheider Armutsbericht zeigt deutlich, dass immer mehr Menschen in eine schwierige finanzielle und soziale Lage geraten. Auch die Kommunalpolitik muss – im Rahmen ihrer Möglichkeiten – alles tun, um diese Entwicklung zu entschärfen. Schon ein Vergleich zwischen den ca. 15 Euro, die im ALG II Regelsatz für Mobilität vorgesehen sind, und den ÖPNV-Fahrpreisen macht klar, dass hier Handlungsbedarf besteht.

Beinersdorf und Behrend fordern die Ratsfraktionen auf, sich für die Einführung eines Sozialtickets einzusetzen. Solange eine Regelung für das gesamte VRR-Gebiet nicht erreichbar sei, müsse eine Lösung auf Remscheider Ebene realisiert werden. Ein attraktiver ÖPNV zu erschwinglichen Preisen sei angesichts steigender Kosten für und durch den Individualverkehr sowie der sich anbahnenden Klimakatastrophe Schwerpunkt der Kommunalpolitik der LINKEN.

Nach Auffassung der LINKEN. sollte ein Sozialticket nicht mehr als höchstens 15 Euro kosten und u.a. für folgenden Personenkreis gelten:

• Empfänger von Grundsicherung und Sozialgeld nach SGB II (Hartz IV)

• Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit, SGB XII

• Menschen mit geringen Renten oder geringem Erwerbseinkommen (d.h. das Einkommen darf maximal 10% über dem Sozialhilfe- oder ALG II- Satz liegen)

• Bewohner von Altenheimen, die wegen Sozialhilfebezug nur ein kleines Taschengeld bekommen

• Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz