Kucharczyk auf der Höhe der Zeit?

Jürgen Kucharczyk schreibt in seinen Neujahrsgrüßen an die Remscheider SPD-Mitglieder, die SPD müsse sich “wieder verstärkt zu den Träumen, Wünschen, Zukunftsvorstellungen und Lebensvorstellungen der Menschen hinwenden“. Sie seien “Ausgangs- und Zielpunkt unserer Politik“. Seltsam nur, dass die Menschen in unserem Land so wenig davon gemerkt haben und und diese Ansicht immer noch nicht teilen

Jürgen Kucharczyk schreibt in seinen Neujahrsgrüßen an die Remscheider SPD-Mitglieder, die SPD müsse sich “wieder verstärkt zu den Träumen, Wünschen, Zukunftsvorstellungen und Lebensvorstellungen der Menschen hinwenden“. Sie seien “Ausgangs- und Zielpunkt unserer Politik“. Seltsam nur, dass die Menschen in unserem Land so wenig davon gemerkt haben und und diese Ansicht immer noch nicht teilen, wie die nach wie vor dürftigen Umfragewerte der SPD zeigen. Bemerkenswert auch, dass Kurt Beck und die SPD nun, nach mehreren Jahren, festgestellt haben, dass die verkürzte Dauer der Zahlung des Arbeitslosengeldes I als ungerecht empfunden wird. Wo waren Herr Kucharzyk und seine SPD-Genossinen und -Genossen mit ihren Augen und Ohren als sich bundesweit der Widerstand gegen die Hartz-IV-Gesetze formierte, u.a. in den Montagsdemonstrationen, auch in Remscheid? Wo war ihr Protest, als ihr Genosse Clement die Arbeitslosen als 'Schmarotzer bezeichnete?

Willy Brandt sagte einmal:„Fehler sind dazu da, dass man-wenn es irgend geht-aus ihnen lernt, bis zuletzt.“ Wir würden es begrüßen, wenn die SPD dazu in der Lage wäre, allein uns fehlt noch der Glaube. Sollte die große Koalition nicht vor dem Herbst 2008 auseinander brechen, regiert die SPD ein Jahrzehnt lang ununterbrochen die Bundesrepublik Deutschland. In den sozialdemokratischen Nachlass seit 1998 fallen: Die Hartz-Gesetze, die Abschaffung der Berufsunfähigkeitsrente, die Praxisgebühr, die Senkung des Spitzensatzes der Einkommenssteuer um 11 Prozent, sinkende Reallöhne, Nullrunden bei Renten und die Anhebung des Renteneintrittalters auf 67 Jahre, die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozent, die Kürzung der Pendlerpauschale, die Gesundheitsreform 2007, die Senkung der Unternehmenssteuer 2008 , mehr als ein Dutzend Auslandseinsätze der Bundeswehr u.s.w.

Wenn Herr Kucharczyk und seine SPD wirklich aus diesen Fehlern lernen wollten und sich tatsächlich zu den “Träumen, Wünschen, Zukunftsvorstellungen und Lebensvorstellungen der Menschen hinwenden“ wollen, dann ist es sicherlich nicht zielführend, sich in erster Linie gegen die Linke zu wenden und ihr das “Gewand der bundesrepublikanischen Heimeligkeit“ anzudichten (was immer das auch sei) und ihr vorzuwerfen, sie sei nicht auf der Höhe der Zeit. Herr Kucharczy, andersherum wird ein Schuh draus: WASG und Linkspartei PDS haben 3 Jahre vor Herrn Beck und der SPD gemerkt, dass die Kürzung des Arbeitslosengeld I als ungerecht empfunden wird. WASG und Linkspartei PDS haben bereits 2006 Aktionen und Infostände für einen Mindestlohn durchgeführt, 2007 ist auch die SPD auf den Zug aufgesprungen. Wir begrüßen das, aber warum muss das bei einer Partei, die angeblich auf der Höhe der Zeit ist, immer so lange dauern und warum stimmte die SPD im Bundestag gegen einen Antrag der Linken für einen gesetzlichen Mindestlohn, der den Wortlaut der sozialdemokratischen Unterschriftensammlung vollinhaltlich übernommen hatte?