Desaster für die CSU

„Die CSU ist der große Verlierer der Landtagswahl. Sie befindet sich nun im freien Fall. Die Krise der CSU resultiert aus der großen Unzufriedenheit von immer mehr Menschen mit der unsozialen Politik der CSU in München und Berlin. Der Eiertanz in Sachen Pendlerpauschale hat die Unglaubwürdigkeit der CSU weiter verstärkt.

"Die CSU ist der große Verlierer der Landtagswahl. Sie befindet sich nun im freien Fall. Die Krise der CSU resultiert aus der großen Unzufriedenheit von immer mehr Menschen mit der unsozialen Politik der CSU in München und Berlin."

Dies erklärte Axel Behrend, Pressesprecher der LINKEN Remscheid Zuden Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern und fügt hinzu: "Die Niederlage der CSU ist auch eine Niederlage der großen Koalition. Sie hat nun nach Hessen und Niedersachsen auch in Bayern, im nicht unerheblichen Maß verloren. Nach der überdeutlichen Misstrauensbekundung der bayrischen Wählerinnen und Wähler ist der Rücktritt Hubers überfällig. Er ist für die Politik der CSU und das daraus folgende Wahldebakel mitverantwortlich. Die Abwahl der CSU-Alleinregierung ist die Antwort der Menschen auf die unsoziale Politik in Berlin und Bayern, auf Schlingerkurs und vorsätzlichen Wahlbetrug wie im Fall der Pendlerpauschale.

Die Sozialdemokratie konnte aus der Niederlage der CSU keinen Vorteil ziehen. Der Personalwechsel an der Spitze der SPD, hin zu den Repräsentanten des Agendakurses, hat nicht den erhofften Effekt gebracht und die SPD muss sich nun entscheiden ob sie weiter auf neoliberalem Kurs bleiben will.

DIE LINKE. Bayern hat diesmal den Sprung ins Parlament nicht geschafft. Im Vergleich zu den Bundestagswahlen hat sie aber ihr Ergebnis erheblich verbessern können und den bundesweit positiven Trend für die LINKE bestätigt. Darauf sind wir stolz und wir gratulieren unseren bayrischen Genossen.“