Falsches Rezept
Die Auffassung der Bundesregierung >privat ist besser als Staat< sorgt im Krankenhauswesen lediglich für gesunde Profite der Betreiber, Das Personal leistet dafür Knochenarbeit, der Patient muss vor allem zahlen.
Finanznot, Personalabbau. Überstunden, Arbeitzhetze -Die Lage in deutschen Krankenhäusern spitzt sich immer mehr zu. Leidtragende dieser Entwicklung sind die Patienten sowie Pflegekräfte in den Krankenhäusern. Doch der Wiederstand gegen das neoliberale Spardiktat wächst: Unter dem Motto >Der Deckel muss weg! Krankenhäuser ordentlich Finanzieren < wurde am 25.09.2008 in Berlin für die Abschaffung der Budgetdeckelung und eine bessere Finanzausstattung der Krankenhäuser demonstriert.
Die Ursache der heutigen Notlage der Krankenhäuser ist in einer über viele Jahre betriebenen Kürzungspolitik zu suchen, die den Kliniken Beiträge in Milliardenhöhe entzogen und sie zu drastischen >Anpassungen< in Form von Personal – und Bettenabbau genötigt hat. Zwar ist gegen Effizienzsteigerung im Gesundheitswesen nichts einzuwenden. Das grundsätzliche Problem besteht jedoch darin, das Inzwischen nicht mehr die Bedürfnisse der Patienten, sondern betriebswirtschaftliche Kennziffern im Vordergrund stehen, die in erster Linie das Ausmaß der Kostensenkung und Gewinnsteigerung bewerten. Das Resultat ist nicht unbedingt mehr Effizienz im Gesundheitswesen, sondern eine Umverteilung von Ressourcen zu Lasten der Patientenversorgung. Ein privatwirtschaftliches Gesundheitssystem wird sich überdies auf zahlungskräftige Patienten konzentrieren, während es ärmeren Bevölkerungsgruppen durch Praxisgebühren und immer weitere Zuzahlungen erschwert wird.
Alternativen sind möglich:
Was kann man gegen neoliberalen Umbau im Gesundheits – und Krankenhauswesen tun?
Zum einen muss alles darangesetzt werden, um den Trend zur Privatisierung von Krankenhäusern umzukehren, z.B. indem Bürgerbegehren und Volksentscheide gegen Privatisierung unterstützt werden. Wo Kliniken und Krankenhäuser bereits veräußert worden sind – wie im fall SANA-KLINIKUM Remscheid muss für eine Rekommunalisierung bzw. die Rückführung in Öffentliches Eigentum gestritten werden.
Die für 2009 geplante Gesundheitsfonds wird die Fehlentwicklung und Mängel im deutschen Gesundheitswesen mit Sicherheit nicht beseitigen. So sehen die Pläne der Bundesregierung vor, das die Kassen künftig- sofern sie ihre Kosten mit den Mitteln aus dem Fonds nicht decken können-Zusatzbeiträge erheben können , die allein von den Versicherten und nicht von den Unternehmern bezahlt werden müssen. zurück