KONTAKT ZU UNS


DIE LINKE.Remscheid

Schützenstraße 62

42853 Remscheid

Tel.: 02191 460 42 54

Fax.:02191 951 37 31

E-Mail: info@dielinke-remscheid.de

 

 

WIR HELFEN

Sozialberatung

Der Kreisverband DIE LINKE. Remscheid bietet eine Sozialberatung an. Wir helfen Remscheider Bürgerinnen und Bürgern bei Problemen und Konflikten rund um die Themen Grundsicherung, Sozialhilfe, Hartz IV und Miete.

Rufen Sie uns an unter der Telefonnummer (02191) 460 42 54 oder schreiben Sie an büro(at)dielinke-remscheid.de und vereinbaren Sie einen Termin.

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de



 
 

WIR HEISSEN SIE HERZLICH WILLKOMMEN

Informationsveranstaltung mit Professor Andreas Fisan

Am 3.11.2014 um 19:00 Uhr

im Haus der 

Alevitische Gemeinde Remscheid e.V.

Lenneperstr.1

42855 Remscheid

 

Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld.

Er hat mit anderen im Januar 2014 ein Buch zum Freihandelsabkommen herausgegeben:

Harald Klimenta / Andreas Fisahn u.a.
Die Freihandelsfalle
Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung – das TTIP

VSA-Verlag, 128 Seiten | 2014 | 9.00 EURO | ISBN 978-3-89965-592-6

 





Gewinnchancen sind keine Grundrechte

Der Bielefelder Rechtsprofessor Andreas Fisahn kritisiert im Interview mit der Bielefelder Stadtteilzeitung Viertel das TTIP-Freihandelsabkommen als undemokratisch und juristisch fragwürdig

Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld Andreas Fisan

Viertel: Ihre neustes Buch heißt: »Die Freihandelsfalle«. Was ist denn das Hinterlistige am TTIP-Abkommen?

Andreas Fisahn: Das Hinterlistige ist vor allem, das es geheim ausgehandelt wird und die Öffentlichkeit nichts mitbekommt. Es gibt ein Verhandlungsmandat der Europäischen Kommision, das natürlich noch viele Möglichkeiten zur Interpretation bietet. Folglich Spielräume in den Verhandlungen eröffnet, so dass man nicht weiß, wohin der Zug fahren wird.

Und nicht nur die Öffentlichkeit bleibt außen vor, auch die Politik. Der Bundestag etwa wird nicht richtig informiert. Der kriegt das fertige Abkommen vorgelegt und dann heißt es nur noch »friss oder stirb«. Schon das, würde ich sagen, ist hinterlistig. Das zweite Problem ist, das viele Dinge kaum verstanden werden können. Solche Abkommen sind sehr lang und für Nichtjuristen ausgesprochen schwer zu verstehen.

Der Text alleine ist nicht ausreichend. Es braucht alle möglichen Nebeninformationen. Von daher ist die Transparenz nicht gegeben. Das ist ein wirkliches Unding.

Viertel: Auf der anderen Seite wird versprochen, das TTIP Wachstum und Arbeitsplätze schafft. Sehen Sie das auch so?

Andreas Fisahn: Das sehen ja noch nicht mal die Befürworter so. Die Zahlen, die da genannt werden, sind auf Jahrzehnte hochgerechnet, im Jahr bleibt da kaum ein Prozent übrig. Das ist eher schon lächerlich. Ich glaube, darum geht es überhaupt nicht. Es geht um Marktöffnung für große Konzerne und neue Strategien, um sich öffentliches Eigentum anzueignen: Die öffentliche Hand wird enteigenet und das Kapital kann weiter wachsen. Darum geht es. Nicht um Arbeitsplätze. ...weiterlesen


Aktuelles und Pressemeldungen
30. Oktober 2014

Zur aktuellen Haushaltsentwicklung

Zur Sitzung des Haupt-, Finanz und Beteiligungsausschusses am Donnerstag, 30.10.2014 steht eine Vorlage zur Beratung an, in der vorgeschlagen wird, die Grundsteuer B um 33% anzuheben. Ausgehend von 2011 erfolgt tatsächlich eine Erhöhung um 63,3%. Diese Steuer trifft alle Hausbesitzer, Wohnungseigentümer und Mieter, da die Grundsteuer über die... Mehr...

 
13. Oktober 2014

Wirtschaftsförderung nach dem Geschmack der IHK

Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen DIE LINKE in den Räten der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal: Wirtschaftsförderung nach dem Geschmack der IHK Eine Zusammenarbeit der drei Städte im Strukturwandel könnte eine gute Idee sein, da alle drei Städte von starken Arbeitsplatzverlusten (15-17% bis 2030 laut PWC-Studie) ausgehen müssen.... Mehr...

 
10. Oktober 2014

DIE LINKE macht mobil gegen TTIP

DIE LINKE. Remscheid beteiligt sich an den bundesweiten Aktionen gegen das sogenannte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Fritz Beinersdorf DIE LINKE. Remscheid erklärt dazu: Mehr...

 
10. September 2014

Kein Gewerbe- und Industriegebiet Blume

Zur Anfrage des Heimatbundes Lüttringhausen bezüglich der Fortschreibung des Regionalplanes nimmt DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Remscheid wie folgt Stellung: Mehr...