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DIE LINKE.Remscheid
Schützenstraße 62
42853 Remscheid
Tel.: 02191 460 42 54
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DIE LINKE bedeutet auch Umwelt- und Naturschutz - schaut mal vorbei
Nächste Termine
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Klausurtagung
28. Januar 2012 10:00 - 18:00 -
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Neujahrsempfang
5. Februar 2012 11:00 - 13:30 -
DIE LINKE. Remscheid
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Kreisvorstandssitzung
8. Februar 2012 19:30 - 22:00 -
WIR HELFEN
Ab sofort Sozialberatung
Der Kreisverband DIE LINKE. Remscheid bietet eine Sozialberatung an. Wir helfen Remscheider Bürgerinnen und Bürgern bei Problemen und Konflikten rund um die Themen Grundsicherung, Sozialhilfe, Hartz IV und Miete.
Rufen Sie uns an unter der Telefonnummer (02191) 460 42 54 oder schreiben Sie an büro(at)dielinke-remscheid.de und vereinbaren Sie einen Termin.
In unserem Büro in der Schützenstraße erwartet Sie jeden Freitag zwischen 14:00 und 15:00 Uhr eine Expertin.
Presseerklärungen der Linksfraktion
Musik und Kunstschule erhalten!
Meldungen der LINKEN
WIR HEISSEN SIE HERZLICH WILLKOMMEN
Bespitzelung der LINKEN unterminiert Werte der parlamentarischen Demokratie
Der Parteivorstand der LINKEN hat am 22. Januar 2012 nach den Berichten über die Beobachtung 27 Bundestagsabgeordneten der LINKEN durch das Bundesamt für Verfassungsschutz einstimmig die folgende Erklärung verabschiedet:
"Der Spiegel" veröffentlicht heute einen neuerlichen Beleg dafür, in welchem Umfang der Verfassungsschutz DIE LINKE bespitzelt. Der Meldung zufolge werden 27 Abgeordnete unserer Partei im Deutschen Bundestag und elf ihrer Abgeordneten in Landesparlamenten durch den Verfassungsschutz beobachtet, darunter die Parteivorsitzende, Gesine Lötzsch, der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, und die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau.
Die weitere Bespitzelung von Abgeordneten der LINKEN steht in der Tradition von Berufsverboten und unterminiert die Werte der parlamentarischen Demokratie. Ein Gipfel ist erreicht, wenn der Verfassungsschutz Linke bespitzelt, parlamentarische Immunität von linken Abgeordneten aufgehoben und gleichzeitig Rechtsterrorismus verharmlost und finanziert wird.
Der Parteivorstand betrachtet die Bespitzelung als rechtswidrigen Angriff auf unsere Partei. Getroffen werden sollen DIE LINKE als sozialistische Partei in der Bundesrepublik, ihre Mitglieder sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten, die parlamentarisch und außerparlamentarisch Widerstand gegen undemokratische und unsoziale Entwicklungen in diesem Land, insbesondere auch gegen das Neofaschismus und Rechtspopulismus leisten.
Getroffen werden soll aber zugleich der zunehmende gesellschaftliche Widerstand gegen die gegenwärtige Politik der Bundesregierung, auch und gerade in der Frage der Bekämpfung von Neofaschismus und Rechtspopulismus. Durch die Kriminalisierung dieses Widerstandes sollen Widerstand begrenzt oder gar verhindert werden.
DIE LINKE wird – zusammen mit vielen anderen – am 18. Februar 2012 erneut in Dresden ein Zeichen setzen und damit dokumentieren: Trotz regierungsoffizieller Versuche der Kriminalisierung von Widerstand gegen die herrschende Politik werden viele nach Dresden kommen. Gemeinsam werden wir erneut verhindern, dass die Nazis ihre menschenverachtende Ideologie in Dresden zur Schau stellen können.
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im sächsischen Landtag, André Hahn, dem durch die CDU/FDP Koalition in Zusammenarbeit mit der rechtsextremen NPD die Immunität als Landtagsabgeordneter aberkannt wurde, weil er an den Aktionen gegen die Neonazis in Dresden teilgenommen hat, wird am 5. Februar um 11:00 Uhr auf dem Neujahrsempfang der LINKEN. Remscheid in der Galerie der Stadt Remscheid zum Thema Rechtsextremismus sprechen.
Elternwillen ernst nehmen! Dritte Gesamtschule für Remscheid
Die Schulsituation in Remscheid ist mittlerweile hinreichend bekannt:
Seit Jahren werden ca. 200 Kinder beim Übergang auf die weiter führenden Schulen von den beiden Gesamtschulen abgewiesen. Das heißt: 200 Kinder können nicht die Schule besuchen, die sie und ihre Eltern wünschen – und das jedes Jahr – und trotz des Schulgesetzes, in dem es heißt, dass der Wille der Eltern zu berücksichtigen ist. Das ist ein Skandal! Wir – DIE LINKE. Remscheid – fordern deshalb, die für uns einzig richtige Schlussfolgerung endlich zu ziehen und die dritte Gesamtschule in Remscheid einzurichten.
- Weitere Probleme in der Remscheider Schullandschaft kommen hinzu:
- in Remscheid ist die Zahl der Abiturienten geringer als in vergleichbaren Städten;
- immer noch verlassen zu viele Jugendliche die Schule ohne Schulabschluss;
- die Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind immer noch viel geringer als die der Kinder ohne Migrationshintergrund.
Die PISA – Studie und der Vergleich mit anderen OECD – Ländern zeigt:
Frühe Selektion und geringe Durchlässigkeit im drei- bzw. viergliedrigen System führen zu massiven Benachteiligungen. Längeres gemeinsames Lernen – idealerweise von Klasse 1 bis Klasse 10 – schafft größere Chancengleichheit und fördert die Leistungsfähigkeit aller Schülerinnen und Schüler. Längeres gemeinsames Lernen ist daher die bildungspolitische Kernforderung der Partei DIE LINKE – besonders auch im Hinblick auf die Beschulung von Kindern mit Handycaps.
Als einen wichtigen Schritt in diese Richtung sehen wir in Remscheid die Errichtung einer dritten Gesamtschule – sechszügig, offen für Kinder mit und ohne Behinderung, aber auch mit gymnasialen Standards und integrierter Oberstufe.
Die jahrzehntelange Unterfinanzierung der Stadt und der dadurch entstandene Schuldenberg dürfen nicht als Argumente dafür dienen, Kindern Bildungschancen zu verwehren. Jeder Cent, der in Bildung gesteckt wird, ist eine Investition in die Zukunft, die Rendite bringt!
Rechtsterroristen scheitern an uns gemeinsam - von CSU bis zu LINKEN
- Flash ist Pflicht!
Aktuelles und Pressemeldungen
DIE LINKE gedenkt der Opfer der Nazidiktatur!
Heute am 27. Januar 2012 hat DIE LINKE. Remscheid an der Mahntafel für die von den Nazis ermordeten jüdischen Mitbürger und Mitbürgerinnen ein Blumengebinde niedergelegt. Seit Gründung der LINKEN finden sich Mitglieder der LINKEN am 27. Januar, dem Holocaust – Gedenktag und am 9. November, dem Jahrestag der Reichsprogromnacht im Aufgang des... Mehr...
Schulministerin folgt „Stufenplan Kleine Klassen“ der NRW Fraktion DIE LINKE.
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid begrüßt die Ankündigung von Schulministerin Sylvia Löhrmann, den Klassenfrequenzrichtwert in der Grundschule von 24 auf 22,5 ab dem Schuljahr 2012/13 zu senken. Mehr...
Remscheid gegen Rassismus – Für Respekt, Toleranz und Weltoffenheit!
Die Fraktionen von SPD, FDP, GRÜNEN und LINKEN im Rat der Stadt der Remscheid wollen mit ihrer Resolution „Remscheid gegen Rassismus“ ein deutliches Zeichen gegen Neonazismus und Rechtsextremismus setzen. Sie schließen sich im Grundsatz der Resolution des Deutschen Bundestages aufgrund der aktuellen Entwicklungen an. Mehr...
