Zurück zur Harmonie

Nachdem nach Bekanntwerden des fehlgeschlagenen Ankaufs des ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäudes wegen eines einfachen Zustellungsfehlers für Remscheider Verhältnisse schnell und ungewohnt scharfe Töne seitens der Politik in Richtung der Verwaltung schossen, herrschte eine Woche später im Hauptausschuss schon wieder die gewohnte Harmoniekultur, die den ungeheuerlichen Fauxpas wie eine ärgerliche Lappalie erscheinen ließ.

Dabei wird dieser Fehler die Stadt noch eine ganze Weile begleiten und eine ganze Menge kosten. Das aufwendige und „mit Herzblut“ vorangetriebene Konzept zur Wiederbelebung der Alleestraße wird sich zeitlich verzögern und droht nun deutlich schwieriger und möglicherweise viel teurer zu werden.

Dieser fahrlässige Umgang mit Steuergeldern ist gerade für uns Linke, denen immer wieder vorgehalten wird, wie wenig finanzielle und personelle Mittel der Stadt für wichtige soziale und ökologische Projekte zur Verfügung stehen, ein besonderes Ärgernis. Und auch nach der versprochenen lückenlosen Aufklärung der Ereignisse im Hauptausschuss bleiben einige Ungereimtheiten und offene Fragen zurück. Zum Beispiel bei den unterschiedlichen Darstellungen des Projektentwicklers des neuen Eigentürmers und des Baudezernenten bezüglich vorangegangener Gespräche über die Zukunft des Gebäudes.

„Natürlich dürfen auch mal Fehler passieren, doch von diesen gab es in den letzten Jahren leider mehrere. Das Herunterbrechen der Fehler auf eine individuelle, menschliche Ebene beschwichtigt zwar die Gemüter, verschleiert aber ein Stück weit mögliche strukturelle Mängel in Teilen des Verwaltungsapparats.“ So unsere Fraktionsvorsitzende Brigitte Neff-Wetzel. „Das Geschehen darf jetzt nicht einfach abgehakt und sofort zur Normalität übergegangen werden, sondern es muss ein längerer Prozess der kritischen Selbstreflexion stattfinden. Zudem fordern wir, dass die Verwaltung die politischen Gremien transparent und vollständig über alle weiteren Schritte zeitnah informiert. Dass die Mitglieder des Rates ihre Informationen aus der Zeitung erhalten, ist definitiv unzumutbar.“

Und ebenso haben auch die Remscheiderinnen und Remscheider ein Recht auf alle Informationen: Denn leider hat die Verwaltung schon zu viel Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern verspielt. Das kann unserer Meinung nach nur durch wirkliche Transparenz bei der Aufarbeitung von Fehlern und bei allen weiteren Schritten, die zur Schadenbegrenzung nun notwendig sind, wieder hergestellt werden.