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Axel Behrend

DIE LINKE.Remscheid: SPD steckt in eigener Falle

"Es ist interessant zu beobachten, wie sich die SPD und allen voran Kurt Beck in der selbstgestellten Hartz IV-Falle winden", so die Sprecher der DIE LINKE.Remscheid, Jens Zwinscher und Marko Röhrig "scheinbar ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich auch bei den Sozialdemokraten die Vernunft durchsetzt. Äußerungen wie die von Hubertus Heil, dass die Agenda 2010 der richtige Weg sei, stehen dem allerdings im Wege."

Offensichtlich haben einige Parteistrategen in der SPD erkannt, dass der von ihnen initiierte Sozialabbau der letzten Jahre eine Zumutung und nicht weiter vertretbar ist. Die Wirkungen wären auch fatal; weite Teile der älteren Bevölkerung würden in Altersarmut fallen. Geringere Rentenzahlungen und aufgezehrte Vermögen, mit denen man im Alter über die Runden kommen wollte, sind die Folgen.

Es ist aber um die SPD schlimm bestellt, wenn sie fünf Jahre brauchte um zu dieser Erkenntnis zu gelangen. Krass ist auch, dass Politiker wie Müntefering, der ja immerhin aus dem AWO-Stall kommt und Generalsekretär Hubertus Heil, weiterhin die Schrödersche Hartz-Fahne hoch halten.

Die Sprecher weiter: "Die Agenda 2010 und Hartz IV bergen noch eine Vielzahl "politischer Schweinereien" und gehören weg.


Kontakte:
Sprecher DIE LINKE. Remscheid 

Jens Zwinscher, Fon: (02191) 423 39 44
Marko Röhrig, Mobil: (0160) 94 61 80 80

Pressesprecher DIE LINKE.Remscheid                   
Axel Behrend, Mobil: (0177) 230 71 25