Zum Hauptinhalt springen

Axel Behrend

Bescheidenheit ist angesagt

Von vielen Remscheider Bürgerinnen und Bürgern sind wir auf unsere Haltung zu

den Vorschlägen der großen Koalition zu Parteienfinanzierung angesprochen worden.

Von vielen Remscheider Bürgerinnen und Bürgern sind wir auf unsere Haltung zu
den Vorschlägen der großen Koalition zu Parteienfinanzierung angesprochen worden.
DIE LINKE.Remscheid erklärt dazu: „Es gibt keinen Grund die Grundlagen der
Parteienfinanzierung zu verändern. Wenn sich weniger Bürgerinnen und Bürger in
Parteien organisieren, dann hat dies mit der konkreten Politik zu tun und sollte jede
Partei zum Nachdenken und nicht zum Nachfassen in öffentliche Kassen anregen.
Die derzeitige Debatte schadet allen Parteien und führt zu noch mehr Parteien- und
Politikverdrossenheit.

Die Pläne der NRW Landesregierung, im Jahre 2009 die Termine von Bundetags und
Kommunalwahl an zwei verschiedenen Terminen stattfinden zu lassen, zeugen
von einem seltsamen Demokratieverständnis von schwarz-gelb und bürden den
Kommunen obendrein noch einmal Kosten in Höhe von 42 Millionen Euro auf.
Sparapelle an die Kommunen sind unter diesen Voraussetzungen ein Hohn
besonderer Güte.

Kreisverband DIE LINKE.Remscheid