Anfrage nach dem Sachstand Wasserspielplatz Kuckuck

Die Fraktion DIE LNKE im Rat der Stadt fragt nach, warum keine Mittel für die Prüfung und Planung des Wasserspielplatz Kuckuck in dne Haushalt eingestellt wurden.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast- Weisz,

Im Jugendhilfeausschuss vom 02.09.20 sowie in der Ratssitzung vom 10.12.20 wurde der Beschlussvorlage 15/7730 einstimmig zugestimmt (städtebauliche Rahmenplanung Remscheid-Süd Zentralpunkt/Grünzug Kuckuck…), auch dem im Jugendhilfeausschuss zugefügten Satz:“ Die Verwaltung möge prüfen, ob einzelne Module der Planung der TBR insbesondere der Wasserspielplatz doch in den kommenden zwei Jahren verwirklicht und im kommenden Haushalt als Investitionsmittel bereitgestellt werden können.“

Ist die Prüfung erfolgt?

Wie ist das Ergebnis der Prüfung?

Im Investitionshaushalt 20/21 wurden keine Mittel für den Wasserspielplatz bereitgestellt: Warum nicht?

Darüber hinaus sind auch keine Mittel für die gesamten Planungskosten des Rahmenplans in den Haushalt 20/21 eingestellt worden, wie von Herrn Heinze (technischer Beigeordneter) in der oben genannten Vorlage ausgeführt und gefordert. (siehe Begründung des Beschlusses)

Warum wurden keine Planungskosten in den Haushalt eingestellt?

Brigitte Neff- Wetzel 
(Fraktionsvorsitzende)