Der Rat der Stadt hat mit den Stimmen aller „ Rathausparteien“ die Schließung der Stadtteilbibliothek Lüttringhausen beschlossen. Einwände, Proteste, Hinweise und Fragen der Bürger wurden ignoriert. Die Bezirksvertretung wurde in der Entscheidungsfindung übergangen. Das Ganze nennt sich dann Demokratie. Weiterlesen

Der Rat der Stadt wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 25. Oktober 2007 mit Sicherheit der Empfehlung von Schul-, Jugendhilfe- und Sozialausschuss folgen und die Beteiligung am Landesfond „ Kein Kind ohne Mahlzeit“ beschließen. Weiterlesen

"Mit dem heutigen Eintritt des Münsteraner EX-Grünen Rüdiger Sagel MdL in DIE LINKE. NRW beginnt eine neue Ära linker Politik im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands", so der frischgewählte NRW-Landessprecher Wolfgang Zimmermann. Weiterlesen

Mit immer neuen Tricksereien versuchen CDU und FDP sich Vorteile bei den kommenden Wahlen zu verschaffen. Das "natürliche" Zusammenfallen der Kommunal- und Bundestagswahlen im Herbst 2009 scheint der Regierungskoalition gar nicht zu gefallen. Weiterlesen

LINKS wirkt!

Axel Behrend

DIE LINKE.Remscheid: SPD steckt in eigener Falle Weiterlesen

Die Landesregierung hat per Erlass geregelt, dass Schulleitungen ab sofort verpflichtet sind bestimmte Straftaten ihrer Schülerinnen und Schüler bei der Polizei anzuzeigen. Weiterlesen

An diesem Samstag kommt nicht das Sams. An diesem Samstag kommen Tausende von Kindern, Eltern, Erzieherinnen und Erziehern nach Düsseldorf, um gegen den neusten „Streich“ der schwarz/ gelben Landesregierung zu protestieren. KiBiz heißt der Gesetzentwurf, der das alte Gesetz über die Tagesbetreuung von Kindern (GTK) ablösen soll. Weiterlesen

Bescheidenheit ist angesagt

Axel Behrend

Von vielen Remscheider Bürgerinnen und Bürgern sind wir auf unsere Haltung zu den Vorschlägen der großen Koalition zu Parteienfinanzierung angesprochen worden. Weiterlesen

Der schwarz gelbe Landtag hat die Mitbestimmungsrechte der 500.000 im öffentlichen Dienst Beschäftigten drastisch eingeschränkt. Ein entsprechendes Gesetz wurde am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und FDP gegen den entschieden Protest von Gewerkschaftern verabschiedet Weiterlesen

Fünfter Jahrestag der Hartz IV Gesetze

Axel Behrend

Trotz „ Wirtschaftsaufschwung“ Rekordkinderarmut! Weiterlesen