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artefaktum / pixelio.de

Wichtiges Signal blieb aus

Seit dem 1. Januar 2015 bestand eine Regelung zur Reduzierung der Zuwendung an Fraktionen und Gruppen des Rates um 5 Prozent. Die Ratsgruppe der WiR ergriff auch bei der Aufstellung des Haushalts für 2019 und 2020 die Initiative und schlug die Beibehaltung dieser Regelung für die kommenden Haushaltsjahre vor. Die WiR wollte so ein Signal setzen, dass die Ratsfraktionen und Gruppen bereit sind, durch eine Kürzung für ihre eigenen Mittel, den weiter erforderlichen Konsolidierungsprozess der Stadtfinanzen zu stützen.

Im Dezember 2014 sind diesem Ansinnen noch alle Parteien des Rats gefolgt. Diesmal hatte die WiR nur DIE LINKE an ihrer Seite. Alle anderen Gruppen und Fraktionen verweigerten sich dem Vorschlag der WiR.

Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid meinte dazu: „Nachdem CDU, SPD, die Grünen und die FDP erst im Land und dann auch im Bund bei der Erhöhung von Fraktionszuschüssen und Abgeordnetendiäten kräftig zugelangt hatten, mochten sie auch auf kommunaler Ebene dem nicht nachstehen und versagten sich so einem Verzicht, der ein wichtiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt hätte sein können. Schade!“