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Seenotrettung ist ein Menschenrecht

Vor fast genau einem Jahr schrieb die DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Remscheid einen Offenen Brief an den Oberbürgermeister, in dem sie Herrn Mast-Weisz aufforderte, eine Initiative der Oberbürgermeister von Köln, Bonn und Düsseldorf zu unterstützen. Diese hatten in einem Schreiben an Frau Merkel die „Behinderung und Kriminalisierung der privaten Initiativen zur Seenotrettung“ verurteilt und humanitäre Hilfe für in Not geratene Flüchtlinge angeboten.

Ein Jahr später hat sich die Situation für Flüchtlinge, die in größter Not die Flucht über das Mittelmeer antreten, weiter verschlimmert. Am vergangenen Freitag ist wieder ein Flüchtlingsboot gesunken und weit mehr als 100 Menschen sind ertrunken. Längst ist das Mittelmeer zum Massengrab geworden, in den letzten 18 Monaten sind schätzungsweise mehr als 3000 Menschen ertrunken, darunter viele Kinder und junge Menschen. Gleichzeitig werden Hilfsorganisation kriminalisiert und mit Strafen bedroht; Rettungsschiffe werden behindert, an Land festgesetzt oder dürfen nicht in Häfen einlaufen.

Dies können und dürfen wir nicht mehr hinnehmen! Die Rettung von Menschen, die in Seenot geraten sind, ist eine seerechtliche und menschenrechtliche Verpflichtung – gerade am „Tag der Seenotrettung“ (28.Juli) sollten wir uns das noch einmal ins Bewusstsein rufen.

OB Mast- Weisz hat sich verpflichtet. Menschen die vor Krieg, Gewalt, Folgen des Klimawandels und wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit geflohen sind, in Remscheid aufzunehmen. (Schreiben der drei bergischen OBs an Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 11. September 2018) Wir fordern ihn auf, seinen Worten nun auch in der aktuellen Situation Taten folgen zu lassen. Stehen Sie zu ihrer Verantwortung, erklären Sie Ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten, die derzeit in Häfen und auf Schiffen festgehalten werden.