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Produktionsschule erhalten!

Im Nachgang zur Sitzung des Haupt- Finanz und Beteiligungsausschusses (HFB) vom 5. Juni 2018 erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid:

 

„Zum wiederholten Male stand die Zukunft der Produktionsschule auf der Tagesordnung einer Sitzung des Ausschusses. Der Jugendhilfeausschuss hatte am 14. März einstimmig beschlossen, dass der HFB die Verwaltung bitten solle einen Vorschlag zur Weiterführung der Produktionsschule in Remscheid zu erarbeiten und diesen Vorschlag dem HFB und dem Rat der Stadt vorzulegen. DIE LINKE stützte dieses Ansinnen durch einen Antrag gleichen Inhalts für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 2. Mai und des Rats am 3. Mai 2018. In meiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender habe ich in dieser Ratssitzung, als unser Antrag geschoben wurde, folgenden Finanzierungsvorschlag unterbreitet: Den Minderaufwand für den DOC Koordinator (152 000 Euro) zur Deckung heran zu ziehen. Herr Oberbürgermeister Mast- Weisz meinte, dieser Tipp sei der Verwaltung nicht eingefallen, er würde ihn mitnehmen.

In der Beratung des HFB am 5. Juni gab der Beigeordnete Thomas Neuhaus einen Sachstandsbericht, dessen wesentlicher Inhalt darin bestand, dass man durch einwerben von Sponsorengeldern den Weiterbestand der Produktionsschule sichern wolle. Ich habe nachgefragt, ob im Verwaltungsvorstand mein Tipp, den Weiterbestand der Produktionsschule aus den nicht verausgabte Mitteln für den DOC- Koordinator zu sichern, beraten worden sei. Beigeordneter Neuhaus teilte mit, dass die Verwaltung darin übereingekommen sei, dass die Stadt für nicht mehr gewährte Landesförderung nicht einspringen würde und keine Finanzmittel aus dem Haushalt bereitstellen würde.

Daraus ergeben sich einige Fragen: Warum werden immer wieder in Bund und Land Programme und Vorhaben für Kommunen beschlossen, deren langfristige Finanzierung nicht sichergestellt ist? (Auch durch Abgeordnete aus Remscheid). Warum nimmt unsere Gemeinde immer wieder Programme dieser Art an, wohl wissend, dass eine durchgängige Ausstattung mit den notwendigen Finanzmitteln nicht gewährleistet ist? Für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass ein millionenschwerer Investor für ein zweifelhaftes Unterfangen wie dem sogenannten „DOC“ die Millionenbeträge nur so nachgeworfen werden, für den Erhalt einer sinnvollen Einrichtung wie die Produktionsschule kein Geld aus dem Haushalt bereitgestellt werden kann.“