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Anfrage zum weiteren Vorgehen beim DOC

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Remscheid möchte gerne wissen, wie der Stand beim Projekt DOC ist und wie es damit weitergeht.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz

die Fraktion DIE.LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie folgende Anfrage in der obengenannten Sitzung zu beantworten.

  1. Geht die Verwaltung davon aus, dass das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des OVG Münster zum Bebauungsplan 657 DOC aufhebt? Wenn ja, wieso?
  2. Mit welchen zeitlichen und finanziellen Auswirkungen auf die DOC – Planung und den Bebauungsplan 657 müsste gerechnet werden, wenn das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des OVG Münster bestätigt?
  3. Gibt es einen Plan B für den Fall, dass der Bebauungsplan 657 dauerhaft unwirksam bleibt?

 

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