Natur schützen, industrielle Brachflächen nutzen!
Im Rückblick auf die letzte Ratssitzung des Jahres 2018 stellt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid fest: „Im Mittelpunkt der Sitzung hätte die Drucksache 15/ 5402 zum Gewerbegebiet Gleisdreieck stehen können. Statt einer Diskussion über Inhalte und Folgen der Beschlussvorlage und der Informationen und... Weiterlesen
Phantomzahlen im Haushalt
DIE LINKE. Remscheid hatte nachgerechnet und festgestellt: In den Investitionsprogrammen im Doppelhaushalt 2019/2020 stimmt etwas nicht. Addiert man die angegebenen Positionen für Investitionen, so kommt man auf Summen, die von der „Gesamtsumme“, die die Verwaltung angibt, teilweise stark abweichen. Häufig liegt diese „Gesamtsumme“ weit über... Weiterlesen
Wichtiges Signal blieb aus
Seit dem 1. Januar 2015 bestand eine Regelung zur Reduzierung der Zuwendung an Fraktionen und Gruppen des Rates um 5 Prozent. Die Ratsgruppe der WiR ergriff auch bei der Aufstellung des Haushalts für 2019 und 2020 die Initiative und schlug die Beibehaltung dieser Regelung für die kommenden Haushaltsjahre vor. Die WiR wollte so ein Signal setzen,... Weiterlesen
Böker-Villa muss im Besitz der Stadt verbleiben
Auf der gestrigen Fraktionssitzung der Remscheider LINKEN wurde die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im Punkt Veräußerung der Böker Villa einer kritischen Auswertung unterworfen. Im Ergebnis stellt DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Remscheid fest: „Die Böker Villa gehörte schon immer zur – Meile der Kultur – (Teo Otto Theater,... Weiterlesen
Erinnerung wachhalten! Gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit!
Zum Gedenken an die Reichspogromnacht legte eine Abordnung der Remscheider LINKEN wie in jedem Jahr ein Blumengebinde an der Gedenktafel für die ermordeten und vertriebenen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger Remscheids im Aufgang des Rathauses nieder und erinnerten an das Geschehen vor achtzig Jahren: „Am 9. November 2018 jährt sich zum 80.... Weiterlesen
Glückwunsch an Janine Wissler und die hessische LINKE
"Wir gratulieren unseren Genossinnen und Genossen in Hessen und ihrer Spitzenfrau Janine Wissler", freut sich Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid. Beinersdorf weiter: "Nicht nur die engagierte und wortgewandte Spitzenfrau und die gute Arbeit der Fraktion über zwei Legislaturen im Landtag haben sich... Weiterlesen
Besuch aus Pirna und Reutlingen
DIE LINKE Remscheid empfing vom Freitag, 05. bis zum Sonntag, 07. Oktober 2018 Gäste aus Pirna und Reutlingen. DIE LINKE hatte ein umfangreiches Besuchsprogramm organisiert mit Stationen im Werkzeugmuseum, im Steffenshammer, an der Müngstener Brücke sowie einer Führung durch die Gedenk- und Bildungsstätte „Pferdestall“ Weiterlesen
Weltkindertag 2018
Zum Weltkindertag 2018 erklärt Brigitte Neff- Wetzel, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Wie jedes Jahr findet am 20.September der Weltkindertag statt, der auch in Remscheid mit einem großen Kinderfest gebührend gefeiert wird. Wie schön – wenn Kinder unbeschwert und glücklich spielen und feiern... Weiterlesen
Offener Brief an den OB
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker (parteilos), die Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel (SPD), und Bonn, Ashok Sridharan (CDU), haben in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel humanitäre Hilfe für in Not geratene Flüchtlinge angeboten. Die Stadt Bonn war schon Anfang... Weiterlesen
Unseriöser Vorschlag zur Diskussion über Klimaschutz!
„Die Kettensäge für mehr als 300 Bäume, Mehrverkehr von mehr als eine Million Autos pro Jahr und zusätzliche Flächenversiegelung für ein DOC . Gemeinsam beschlossen auch von CDU und den RS- Grünen. Und jetzt kommt CDU Kötter mit dem Fachbericht 86 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz um die Ecke und fordert eine Diskussion über... Weiterlesen
Kinderarmut: Noch ein Weckruf!
Angesichts der aktuell veröffentlichten Zahlen zu Kinderarmut im Keck-Atlas NRW erklärt Fritz Beinersdorf, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: "Wie viele Weckrufe soll es eigentlich noch geben, bis die herrschende Politik das Problem der wachsenden Kinderarmut ernst nimmt? In Sonntagsreden und in Wahlkampfzeiten sind... Weiterlesen
ZOB zukunftsfähig und funktional gestalten
Zu den gegenwärtigen Diskussionen um eine Umgestaltung des Friedrich- Ebert- Platzes nimmt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid wie folgt Stellung: „Der ZOB ist ohne Frage in die Jahre gekommen und es ist an der Zeit diese „Drehscheibe“ des ÖPNV in Remscheid, zukunftsfähig neu zu gestalten. Eine... Weiterlesen
Produktionsschule erhalten!
Im Nachgang zur Sitzung des Haupt- Finanz und Beteiligungsausschusses (HFB) vom 5. Juni 2018 erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Zum wiederholten Male stand die Zukunft der Produktionsschule auf der Tagesordnung einer Sitzung des Ausschusses. Der Jugendhilfeausschuss hatte am 14. März... Weiterlesen
Radikaler Wandel der Kulturförderung notwendig
Zur Änderung der Kulturförderung durch das Land NRW, die eine Zuschusserhöhung von 69 000 Euro für die BERGISCHEN SYMPHONIKER mit sich bringt, erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Natürlich ist es zu begrüßen, wenn das Land NRW den Zuschuss an das Orchester um 69 000 Euro erhöht. Gemessen am... Weiterlesen
RWE-Hauptversammlung: Nein zu Stellenabbau und Umweltzerstörung
Am 26. April 2018 findet die Hauptversammlung von RWE in Essen statt, Umweltorganisationen rufen zu Protesten auf. Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid, erklärt dazu: "DIE LINKE steht an der Seite derjenigen, die gegen die falsche Unternehmenspolitik von RWE protestieren. RWE und EON planen den Abbau von... Weiterlesen
Schutz des Sonntags wird weiter aufgeweicht
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 21.3.2018 das sogenannte „Entfesselungspaket 1“ verabschiedet. Er stimmte damit auch einer Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes zu. Die Kommunen haben nunmehr die Möglichkeit, statt an bis zu vier, an acht Sonn- oder Feiertagen die Geschäfte bis zu fünf Stunden zu öffnen. Innerhalb einer Kommune können... Weiterlesen
Stadtspitze handelt weiterhin intransparent!
Am 5. Dezember 2017 beschloss das Verwaltungsgericht in Düsseldorf die Aussetzung einer Entscheidung zur Einziehung der Wupperstraße mit der Begründung, dass erst eine Entscheidung in der Hauptsache (Normenkontrollklage gegen das DOC) erfolgen müsse. Erst mit der Ablehnung der Beschwerde der Stadt Remscheid gegen diesen Beschluss, durch das OVG in... Weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst
Aus Sicht der Ratsfraktion DIE LINKE, ist den von der Gewerkschaft ver.di erhobenen, ohnehin schon moderaten Forderungen nach Tarifsteigerungen, insbesondere in den unteren Gehaltsklassen, nachzukommen. Weiterlesen
Gesundheit ist keine Ware!
„Da kommt kein Jubel auf“, so kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN die Übernahme der Fabricius- Klink durch die SANA AG. Weiterlesen
Seltsames Verständnis von Rechtstaatlichkeit
Zur Forderung des „Handelsverbandes“ Jetzt mit dem Bau des DOC zu beginnen, erklärt Fritz Beinersdorf Fraktionsvorsitzender der Remscheider LINKEN: Weiterlesen