LINKE begrüßt Vorschlag von Wolf
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Sven Wolf hat den Vorschlag gemacht ein MVZ (Medizinisches Versorgungszentrum) als Anstalt öffentliches Recht in Remscheid zu gründen, um die Kinderärztliche Versorgung in Remscheid sicher zu stellen. Weiterlesen
Mehr Personal, mehr Gehalt, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in öffentliche Hand!
Die Kommunalwahlen am 13. September 2020 nimmt DIE LINKE an vielen Orten zum Anlass, gegen die gegenwärtige Gesundheitspolitik zu protestieren und Unterschriften für die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“ zu sammeln. Auch in Remscheid wird DIE LINKE mit einer 4 Meter großen sechsarmigen Pflegekraft ihren Protest sichtbar... Weiterlesen
Antrag: Bisherige Kosten DOC
die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie, den folgenden Antrag auf der oben genannten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen. Der Rat der Stadt Remscheid beauftragt das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Remscheid eine Sonderprüfung aller bisher durchgeführten und gezahlten Maßnahmen im Zusammenhang mit... Weiterlesen
Antrag: Baumcheck bei Bebauungsplänen
Antrag zur Sitzung des Rates am 24.09.2020 die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet den folgenden Antrag auf der oben genannten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen. Ähnlich dem „Klima-Check“ ist bei Beschlussvorlagen zu B Plänen ein „Baum-Check“ auszuweisen der Hinweise auf evtl. notwendige... Weiterlesen
Kostenschätzung für die Baumaßnahme Sportzentrum Hackenberg
DIE LINKE Fraktion im Rat möchte gerne wissen, wie hoch die aktuelle Kostenschätzung der Verwaltung bei der Baumaßnahme „Sportzentrum Hackenberg“ ist und wie die eventuelle Mehrkosten finanziert werden sollen? Weiterlesen
Auswirkungen der Covid19-Pandemie auf den Schulbetrieb der Remscheider Schulen
Anfrage an den Schulausschuss zu den Auswirkungen der Pandemie auf den Schulalltag Weiterlesen
Keine Baumfällungen auf dem Hackenberg!
„Die großen Bäume sind älter als wir alle. Alter verdient unseren Respekt.“ Mit dieser Aussage können wir im Kommunalwahlkampf auf Großplakaten unseren amtierenden OB erleben. „Die Frage ist, wie er das meint. Ich empfinde diese Aussage als dreist. Denn Respekt vor alten Bäumen hat dieser OB nicht.“ So Fritz Beinersdorf OB Kandidat für DIE LINKE... Weiterlesen
Antrag: Beitragsfreiheit für die Kindertagespflege und für alle Kindergartenjahre
Die Stadt Remscheid setzt schrittweise die Beitragsfreiheit für die Kindertagespflege und für alle Kindergartenjahre durch. Als einen ersten Schritt dahin fordern wir eine Veränderung in den Beitragsbemessungsgrenzen. Insbesondere bedarf es einer Anhebung der Bemessungsgrenze für den Freibetrag von derzeit 18 000€ jährlich auf 30 000€.... Weiterlesen
Anfrage an den Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss zum Thema Gleichstellung
DIE LINKE möchte gerne wissen, warum es gerade bei Frauen eine erhebliche Zunahme bei der Teilzeitarbeit gibt? Wie die Pandemie sich auf die Arbeitsplätze von Frauen ausgewirkt hat? und ob es möglich ist, im Sozialmonitoring die statistischen Daten geschlechterdifferenziert darzustellen? Weiterlesen
Alleebrunnen ist keine Mülldeponie!
Es ist ein trauriger Anblick, der sich den Bürgern auf der Alleestraße bietet. Im Brunnen vor dem Allee Center wird immer wieder Unrat entsorgt. Es besteht die Gefahr, dass das Pumpensystem des Brunnens in Mitleidenschaft gezogen wird, dann sind wieder teure Reparaturen notwendig. Weiterlesen