Altschuldenfond muss kommen!
Die gegenwärtige Corona-Krise macht nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid deutlich, wie wichtig die Lösung der Altschuldenfrage und die Übernahme der Sozialkosten durch den Bund für die hoch verschuldete Stadt Remscheid ist. Die Ziele der Haushaltskonsolidierung nach dem Stärkungspakt kann für Remscheid nun als... Weiterlesen
Gesundheit ist keine Ware
Seit der vergangenen Woche befindet sich der Leiter des Remscheider Gesundheitsamtes, Dr. Frank Neveling, als Vorsichtsmaßnahme in Quarantäne. Gegenüber der Presse äußerte sich Neveling wie folgt: „In den vergangenen Jahren sind massiv Betten in Krankenhäusern eingespart worden." Weiterlesen
Offener Brief an den OB "Honorarkräfte weiter bezahlen!"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die einstweilige Aussetzung jeglichen Unterrichts an der Musik- und Kunstschule der Stadt Remscheid und der Volkshochschule sieht DIE LINKE als richtige und angemessene Maßnahme an, um die Verbreitung des Coronavirus in Remscheid zu verlangsamen und um Mitarbeiter*innen und Unterrichtsteilnehmer*innen, ihr... Weiterlesen
Veranstaltung „Die AFD und die soziale Frage“ wird verschoben!
Aufgrund der fortschreitenden Ausbreitung des Corona-Virus hat sich Der Kreisverband DIE LINKE. Remscheid dazu entschlossen, die im Rahmen der Internationalen Woche gegen den Rassismus geplante Veranstaltung „Die AFD und die soziale Frage“ am Montag den 16.3.2020 um 19:00 Uhr in der Kraftstation abzusagen. Dies ist ein Beitrag dafür, die weitere... Weiterlesen
Gleiche Bezahlung von Grundschullehrer*innen und Lehrer*innen an weiterführenden Schulen
Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat beschlossen, dass Lehrer*innen an Grundschulen genauso viel verdienen sollen wie ihre Kolleginnen und Kollegen an weiterführenden Schulen. Brigitte Neff- Wetzel, bildungspolitische Sprecherin der Remscheider LINKEN, erklärt dazu: „Der Schritt der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern ist... Weiterlesen
Unbegleitete minderjährige Geflüchtete sofort evakuieren!
Während Zivilist*innen den Kämpfen in Idlib schutzlos ausgeliefert sind, spielen sich an der EU-Außengrenze menschenunwürdige Szenen ab. Menschen, die vor dem Krieg in Syrien fliehen, sind an der türkisch-griechischen Grenze erneut massiver Gewalt ausgesetzt. Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft... Weiterlesen
CDU-Remscheid Problem mit Rechtsextremen?
Zu den Äußerungen die auf der Strategiekonferenz der LINKEN in Kassel gefallen sind, nimmt der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf, wie folgt Stellung: „DIE LINKE steht unmissverständlich für Gewaltlosigkeit. Deshalb lehnen wir Aussagen ab, die Gewalt – ob als direkte körperliche Gewalt oder als Arbeitszwang –... Weiterlesen
Antrag: Kriterienkatalog für Umweltschutz und Nachhaltigkeit entwickeln
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie folgenden Antrag auf den nächsten Sitzungen der oben genannten Ausschüsse auf die Tagesordnung zu setzen und zur Abstimmung zu stellen. Weiterlesen
Null Toleranz gegen Nationalismus und Rassismus!
Zu dem grausamen Ereignis in Hanau schreibt der Sprecher der Remscheider LINKEN: Axel Behrend „Ich bin maßlos geschockt von dieser Bluttat. Nach dem Mord an Walter Lübcke, nach dem Attentat gegen die Synagoge in Halle, dem NSU Terror, Schüssen auf Einrichtungen von Muslimen und Aleviten, Der Blutspur von Rostock, Hünxe und Solingen muss endlich... Weiterlesen
Kemmerich, Ministerpräsident von AFD-Gnaden
Der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf, kommentiert die Wahl des „liberalen“ Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen wie folgt: „Das, was niemand zu glauben wagte, ist wirklich passiert: Die faschistische AfD, CDU und FDP haben gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt. Der „liberale“ Landeschef Thomas... Weiterlesen