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Zur Europawahl2019

Zum Ausgang der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Erfreulich ist die gestiegene Wahlbeteiligung sowohl im Bund als auch in Remscheid.

 Auch wenn die rechtsradikale AfD offenbar ihren Zenit überschritten hat, im Bund liegt sie deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis, in Bremen hat die AfD sogar klar verloren. Ist es doch besorgniserregend, dass in Brandenburg und Sachsen diese Partei stärkste Kraft geworden ist.

In Bremen hat DIE LINKE deutlich zugelegt und eine erste Rot-Rot-Grüne Regierung in einem westlichen Bundesland möglich gemacht. Bemerkenswert ist, dass die Regierungsparteien CDU und SPD bei der Europawahl zusammen fast 20 Prozent verloren haben: eine klare Quittung für ihre Politik zugunsten von Reichen und Konzernen wie auch für ihre gescheiterte Klimapolitik, worauf Fridays for future wie auch die YouTuber um Rezo in den letzten Wochen öffentlichkeitswirksam hingewiesen haben. In Remscheid haben die Regierungsparteien SPD und CDU sogar mehr als 20 Prozent verloren. Für DIE LINKE hat sich leider einmal mehr bestätigt, dass wir immer wieder Probleme bei der Mobilisierung unserer Wähler haben. Entgegen dem Bundestrend bleibt DIE LINKE in Remscheid aber relativ stabil. Dass die Grünen, die im Fahrwasser einer sogenannten Gestaltungsmehrheit als Befürworter des DOC und neuer unökologischer Gewerbegebiete alles andere als eine aktive Klimaschutzpolitik betreiben, zur zweitstärksten politischen Kraft in Remscheid wurden, ist mehr als erstaunlich. „Axel Behrend, Kreissprecher der Remscheider LINKEN ergänzt: „Nach der Wahl ist vor der Wahl, es kommt jetzt darauf an, das Ergebnis umfassend zu analysieren und für die Kommunalwahl 2020 die richtigen Schlüsse zu ziehen. Wir haben einen guten Wahlkampf geführt und ich bedanke mich bei unseren Wählern und bei den unermüdlichen Helfern für ihren großartigen Einsatz!“