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Liste aller Beiträge


Coronaschutzverordnung anwenden!

DIE LINKE hat in ihrer Medienmitteilung vom 8. Oktober 2020 den Polizeipräsidenten Markus Röhrl und die Rechtsdezernentin der Stadt Remscheid, Frau Reul- Nocke aufgefordert zur Demonstration der Coronaleugner vom Montag, 5. Oktober eine Erklärung abzugeben. Mittlerweile ist eine Erklärung der Polizei in der Presse erfolgt. Inhaltlich steht wie zu... Weiterlesen


Verwaltung misst mit zweierlei Maß

Remscheid mit einem Inzidenzwert von derzeit 63,1 ist als Risikogebiet eingestuft. Für diese Situation gelten besondere Schutzmaßnahmen des Landes, die der Krisenstab in Remscheid versucht umzusetzen. Die meisten Bürger halten sich an die Regeln und versuchen so, sich und andere vor Ansteckung mit Covid 19 zu schützen. Weiterlesen


Fünf verkaufsoffene Sonntage in sechs Wochen?

Mit völligem Unverständnis hat DIE LINKE. Remscheid zur Kenntnis genommen, dass es mit der geänderten Corona – Schutzverordnung möglich sein soll an allen vier Adventssonntagen sowie am ersten Januarsonntag die Geschäfte in Remscheid offen zu halten. Sonntage waren doch einmal gedacht als Ruhe – und Erholungstage, zur Entspannung und Regeneration,... Weiterlesen


Nicht auf die lange Bank schieben

DIE LINKE Remscheid freut sich, dass das Probesitzen auf der Alleestraße auf den tollen Bänken so erfolgreich ist. Laut Verwaltung haben sich ja schon viele Bürger*innen an der Abstimmung beteiligt. Weiterlesen


Linksfraktion Remscheid hat sich konstituiert

Am Mittwoch dem 30. September 2020, konstituierte sich die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid und wählte ihren Fraktionsvorstand. Nachdem Fritz Beinersdorf aus gesundheitlichen Gründen auf sein Mandat verzichtet hat, wurde seine langjährige Stellvertreterin Brigitte Neff - Wetzel zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Peter Lange ist... Weiterlesen


Beinersdorf verzichtet auf Mandat!

Die Geschäftsordnung des Rates lässt nur persönliche Erklärungen zur Aufklärung von Missverständnissen zu. Deshalb erfolgt die persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf in Form einer Medienmitteilung. Beinersdorf erklärte: „Ich werde das Mandat für die 16 Wahlperiode des Rates der Stadt Remscheid... Weiterlesen


LINKE begrüßt Vorschlag von Wolf

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Sven Wolf hat den Vorschlag gemacht ein MVZ (Medizinisches Versorgungszentrum) als Anstalt öffentliches Recht in Remscheid zu gründen, um die Kinderärztliche Versorgung in Remscheid sicher zu stellen. Weiterlesen


Mehr Personal, mehr Gehalt, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in öffentliche Hand!

Die Kommunalwahlen am 13. September 2020 nimmt DIE LINKE an vielen Orten zum Anlass, gegen die gegenwärtige Gesundheitspolitik zu protestieren und Unterschriften für die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“ zu sammeln. Auch in Remscheid wird DIE LINKE mit einer 4 Meter großen sechsarmigen Pflegekraft ihren Protest sichtbar... Weiterlesen


Antrag: Bisherige Kosten DOC

die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie, den folgenden Antrag auf der oben genannten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen. Der Rat der Stadt Remscheid beauftragt das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Remscheid eine Sonderprüfung aller bisher durchgeführten und gezahlten Maßnahmen im Zusammenhang mit... Weiterlesen


Antrag: Baumcheck bei Bebauungsplänen

Antrag zur Sitzung des Rates am 24.09.2020 die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet den folgenden Antrag auf der oben genannten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen. Ähnlich dem „Klima-Check“ ist bei Beschlussvorlagen zu B Plänen ein „Baum-Check“ auszuweisen der Hinweise auf evtl. notwendige... Weiterlesen