Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

Liste aller Beiträge


Produktionsschule erhalten!

Im Nachgang zur Sitzung des Haupt- Finanz und Beteiligungsausschusses (HFB) vom 5. Juni 2018 erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Zum wiederholten Male stand die Zukunft der Produktionsschule auf der Tagesordnung einer Sitzung des Ausschusses. Der Jugendhilfeausschuss hatte am 14. März einstimmig beschlossen, dass der HFB die Verwaltung bitten solle einen Vorschlag zur Weiterführung der Produktionsschule in Remscheid zu erarbeiten und diesen Vorschlag dem HFB und dem Rat der Stadt vorzulegen. DIE LINKE stützte dieses Ansinnen durch einen Antrag gleichen Inhalts für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 2. Mai und des Rats am 3. Mai 2018. In meiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender habe ich in dieser Ratssitzung, als unser Antrag geschoben wurde, folgenden Finanzierungsvorschlag unterbreitet: Den Minderaufwand für den DOC Koordinator (152 000 Euro) zur Deckung heran zu ziehen. Herr Oberbürgermeister Mast- Weisz meinte, dieser Tipp sei der Verwaltung nicht eingefallen, er würde ihn mitnehmen. Weiterlesen


Radikaler Wandel der Kulturförderung notwendig

Tropfen auf den heißen Stein Bild: R.Jürgens / pixelio.de
Tropfen auf den heißen Stein

Zur Änderung der Kulturförderung durch das Land NRW, die eine Zuschusserhöhung von 69 000 Euro für die BERGISCHEN SYMPHONIKER mit sich bringt, erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Natürlich ist es zu begrüßen, wenn das Land NRW den Zuschuss an das Orchester um 69 000 Euro erhöht. Gemessen am tatsächlichen Bedarf ist das aber nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein.“ Weiterlesen


RWE-Hauptversammlung: Nein zu Stellenabbau und Umweltzerstörung

Am 26. April 2018 findet die Hauptversammlung von RWE in Essen statt, Umweltorganisationen rufen zu Protesten auf. Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid, erklärt dazu: "DIE LINKE steht an der Seite derjenigen, die gegen die falsche Unternehmenspolitik von RWE protestieren. RWE und EON planen den Abbau von 5000 Stellen beim Tochterunternehmen Innogy, um damit die Gewinne noch weiter zu vergrößern. Gleichzeitig soll die Marktmacht der beiden Konzerne ausgebaut werden. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher birgt das nichts Positives. Es braucht keinen Stellenabbau, sondern Beschäftigungssicherungsmaßnahmen." Weiterlesen


Schutz des Sonntags wird weiter aufgeweicht

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 21.3.2018 das sogenannte „Entfesselungspaket 1“ verabschiedet. Er stimmte damit auch einer Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes zu. Die Kommunen haben nunmehr die Möglichkeit, statt an bis zu vier, an acht Sonn- oder Feiertagen die Geschäfte bis zu fünf Stunden zu öffnen. Innerhalb einer Kommune können sogar bis zu 16 Sonn- und Feiertage pro Jahr freigegeben werden. Weiterlesen


Stadtspitze handelt weiterhin intransparent!

Am 5. Dezember 2017 beschloss das Verwaltungsgericht in Düsseldorf die Aussetzung einer Entscheidung zur Einziehung der Wupperstraße mit der Begründung, dass erst eine Entscheidung in der Hauptsache (Normenkontrollklage gegen das DOC) erfolgen müsse. Erst mit der Ablehnung der Beschwerde der Stadt Remscheid gegen diesen Beschluss, durch das OVG in Münster, wurden die Mitglieder der politischen Gremien der Stadt über den Vorgang informiert. Weiterlesen


Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Aus Sicht der Ratsfraktion DIE LINKE, ist den von der Gewerkschaft ver.di erhobenen, ohnehin schon moderaten Forderungen nach Tarifsteigerungen, insbesondere in den unteren Gehaltsklassen, nachzukommen. Weiterlesen


Gesundheit ist keine Ware!

„Da kommt kein Jubel auf“, so kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN die Übernahme der Fabricius- Klink durch die SANA AG. Weiterlesen


Seltsames Verständnis von Rechtstaatlichkeit

Zur Forderung des „Handelsverbandes“ Jetzt mit dem Bau des DOC zu beginnen, erklärt Fritz Beinersdorf Fraktionsvorsitzender der Remscheider LINKEN: Weiterlesen


Der Schoß ist fruchtbar noch!

Aus Anlass des Jahrestags der Befreiung von Auschwitz erklärt DIE LINKE. Remscheid: „Vor dem Mord begann die Ausgrenzung. Sie begann im Denken und im Reden. Das Menschheitsverbrechen von Auschwitz mahnt uns. Wir alle tragen Verantwortung dafür, wohin sich unsere Gesellschaft bewegt. Weiterlesen


Oberbürgermeister soll Farbe bekennen!

Es gehört scheinbar mittlerweile zum „Guten Ton“ oder ist Normalzustand, dass die demokratisch gewählten Gremien über die Belange der Stadt Remscheid erst dann informiert werden, wenn die Medien durch die Verwaltung der Stadt informiert wurden. Der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf, kritisiert diese Vorgehensweise die fast alle Gremien betrifft auf schärfste. Weiterlesen