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Liste aller Beiträge


Unseriöser Vorschlag zur Diskussion über Klimaschutz!

„Die Kettensäge für mehr als 300 Bäume, Mehrverkehr von mehr als eine Million Autos pro Jahr und zusätzliche Flächenversiegelung für ein DOC . Gemeinsam beschlossen auch von CDU und den RS- Grünen. Und jetzt kommt CDU Kötter mit dem Fachbericht 86 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz um die Ecke und fordert eine Diskussion über Klimaschutz in den Gremien des Rates ein. Zu Recht machen die Grünen darauf aufmerksam welche Aktivitäten es in den politischen Gremien der Stadt gab und gibt und verweisen unter anderem auf den Beschluss des Rates zum integrierten Klimaschutzkonzept vom Februar 2014. Mit ihrer Zustimmung zum DOC haben die Grünen allerdings schon lange ihre politische Unschuld verloren.“ So Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid zur gegenwärtigen Diskussion über den Vorschlag des Lenneper Bezirksbürgermeisters Markus Kötter. Weiterlesen


Kinderarmut: Noch ein Weckruf!

Angesichts der aktuell veröffentlichten Zahlen zu Kinderarmut im Keck-Atlas NRW erklärt Fritz Beinersdorf, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: "Wie viele Weckrufe soll es eigentlich noch geben, bis die herrschende Politik das Problem der wachsenden Kinderarmut ernst nimmt? In Sonntagsreden und in Wahlkampfzeiten sind sich alle immer einig, dass was passieren muss - und genauso einig sind sie sich danach, dass sie weiter machen wie bisher. Annähernd ein Viertel aller Kinder in Remscheid zahlt mit einem Leben in Armut den Preis für eine Politik, die zuerst für das Portemonnaie der Reichen gemacht wird. DIE LINKE fordert von der Landes- und Bundesregierung, das Problem endlich ernst zu nehmen. Sie fordert ein Sofortprogramm für eine öffentlich getragene Beschäftigung mit tariflicher Bezahlung. Außerdem Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose. Weiterhin fordert sie ein Investitionsprogramm für die öffentliche Infrastruktur - das hilft der maroden Infrastruktur vor Ort und schafft Arbeitsplätze." Weiterlesen


ZOB zukunftsfähig und funktional gestalten

Katja Teich / Stadt Remscheid
Friedrich-Ebert-Platz Remscheid

Zu den gegenwärtigen Diskussionen um eine Umgestaltung des Friedrich- Ebert- Platzes nimmt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid wie folgt Stellung: „Der ZOB ist ohne Frage in die Jahre gekommen und es ist an der Zeit diese „Drehscheibe“ des ÖPNV in Remscheid, zukunftsfähig neu zu gestalten. Eine Verkleinerung des Platzes wäre kontraproduktiv, denn steigende Bedeutung des ÖPNV und die Absicht sowohl für Car- Sharing als auch für Elektromobilität, Leih- Pedelecs, Elektrotankstellen, Fahrradboxen etc., Raum zur Verfügung zu stellen stehen dem entgegen. Die ganze Fläche muss für eine zukunftsfähige Entwicklung vorgehalten werden. Einer Veräußerung von Teilen des Platzes oder der Schaffung einer parkähnlichen Fläche auf einem Teil des Platzes ist deshalb nicht zu folgen. Hingegen ist bei der Neugestaltung endlich die Forderung nach einem grünen Friedrich- Ebert- Platz zu verwirklichen. Bei der Gestaltung der Wartebereiche für die Nutzer des ÖPNV sind die vielfältigen Anregungen und Wünsche der Nutzer zu berücksichtigen. Die Leitstelle und die Sozialräume für die Bediensteten der Stadtwerke sind neu und nach den neuesten Erkenntnissen zu gestalten. So schön und futuristisch die Präsentation des Wettbewerbssiegers auch aussieht, für mich steht fest, Funktionalität und Zweckmäßigkeit geht vor „Schönheit“. Weiterlesen


Produktionsschule erhalten!

Im Nachgang zur Sitzung des Haupt- Finanz und Beteiligungsausschusses (HFB) vom 5. Juni 2018 erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Zum wiederholten Male stand die Zukunft der Produktionsschule auf der Tagesordnung einer Sitzung des Ausschusses. Der Jugendhilfeausschuss hatte am 14. März einstimmig beschlossen, dass der HFB die Verwaltung bitten solle einen Vorschlag zur Weiterführung der Produktionsschule in Remscheid zu erarbeiten und diesen Vorschlag dem HFB und dem Rat der Stadt vorzulegen. DIE LINKE stützte dieses Ansinnen durch einen Antrag gleichen Inhalts für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 2. Mai und des Rats am 3. Mai 2018. In meiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender habe ich in dieser Ratssitzung, als unser Antrag geschoben wurde, folgenden Finanzierungsvorschlag unterbreitet: Den Minderaufwand für den DOC Koordinator (152 000 Euro) zur Deckung heran zu ziehen. Herr Oberbürgermeister Mast- Weisz meinte, dieser Tipp sei der Verwaltung nicht eingefallen, er würde ihn mitnehmen. Weiterlesen


Radikaler Wandel der Kulturförderung notwendig

Zur Änderung der Kulturförderung durch das Land NRW, die eine Zuschusserhöhung von 69 000 Euro für die BERGISCHEN SYMPHONIKER mit sich bringt, erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Natürlich ist es zu begrüßen, wenn das Land NRW den Zuschuss an das Orchester um 69 000 Euro erhöht. Gemessen am tatsächlichen Bedarf ist das aber nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein.“ Weiterlesen


RWE-Hauptversammlung: Nein zu Stellenabbau und Umweltzerstörung

Am 26. April 2018 findet die Hauptversammlung von RWE in Essen statt, Umweltorganisationen rufen zu Protesten auf. Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid, erklärt dazu: "DIE LINKE steht an der Seite derjenigen, die gegen die falsche Unternehmenspolitik von RWE protestieren. RWE und EON planen den Abbau von 5000 Stellen beim Tochterunternehmen Innogy, um damit die Gewinne noch weiter zu vergrößern. Gleichzeitig soll die Marktmacht der beiden Konzerne ausgebaut werden. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher birgt das nichts Positives. Es braucht keinen Stellenabbau, sondern Beschäftigungssicherungsmaßnahmen." Weiterlesen


Schutz des Sonntags wird weiter aufgeweicht

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 21.3.2018 das sogenannte „Entfesselungspaket 1“ verabschiedet. Er stimmte damit auch einer Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes zu. Die Kommunen haben nunmehr die Möglichkeit, statt an bis zu vier, an acht Sonn- oder Feiertagen die Geschäfte bis zu fünf Stunden zu öffnen. Innerhalb einer Kommune können sogar bis zu 16 Sonn- und Feiertage pro Jahr freigegeben werden. Weiterlesen


Stadtspitze handelt weiterhin intransparent!

Am 5. Dezember 2017 beschloss das Verwaltungsgericht in Düsseldorf die Aussetzung einer Entscheidung zur Einziehung der Wupperstraße mit der Begründung, dass erst eine Entscheidung in der Hauptsache (Normenkontrollklage gegen das DOC) erfolgen müsse. Erst mit der Ablehnung der Beschwerde der Stadt Remscheid gegen diesen Beschluss, durch das OVG in Münster, wurden die Mitglieder der politischen Gremien der Stadt über den Vorgang informiert. Weiterlesen


Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Aus Sicht der Ratsfraktion DIE LINKE, ist den von der Gewerkschaft ver.di erhobenen, ohnehin schon moderaten Forderungen nach Tarifsteigerungen, insbesondere in den unteren Gehaltsklassen, nachzukommen. Weiterlesen


Gesundheit ist keine Ware!

„Da kommt kein Jubel auf“, so kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN die Übernahme der Fabricius- Klink durch die SANA AG. Weiterlesen