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Liste aller Beiträge


Wie weiter? Nachdenken über Deutschland

Am Rande des Volksbank-Symposiums am Dienstag, 21. November 2017 in der Stadthalle in Wuppertal, kam es zu einem persönlichen Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Europäischen LINKEN Gregor Gysi und dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid, Fritz Beinersdorf. Weiterlesen


DIE LINKE stimmt keinem verkaufsoffenen Sonntag in 2018 zu

Am Freitag, 17. November 2017 wird die sogenannte „Konsensrunde“ über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 beraten. Für DIE LINKE wird ihr Fraktionsvorsitzender an dieser Runde teilnehmen. Er erklärt: „DIE LINKE wird für das Jahr 2018 keinem verkaufsoffenen Sonntag zustimmen. Nachdem die ehemalige SPD/GRÜNEN – Landesregierung in der Vergangenheit auf Druck der Gewerkschaften und Kirchen Einschränkungen vorgenommen hatte um das Übermaß an verkaufsoffenen Sonntagen einzudämmen, geht nun die Schwarz/ Gelbe Landesregierung her und beginnt mittels der sogenannten „Entfesselungspaketes“ erneut die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage zu erhöhen. DIE LINKE lehnt das in aller Entschiedenheit ab. Brigitte Neff- Wetzel, unsere sozialpolitische Sprecherin hat in der Ratssitzung vom 20.11.2010 unsere Grundlegende Position wie folgt zusammengefasst: Weiterlesen


Für Menschenrechte, gegen Fremdenhass und Naziungeist

Am 9. November 2017 gedachte DIE LINKE. Remscheid der Reichsprogromnacht vor 79 Jahren und legte wie in jedem Jahr an der Gedenktafel im Foyer des Rathauses Remscheid für die ermordeten jüdischen Remscheider Mitbürgerinnen und Mitbürger ein Blumengebinde nieder. Weiterlesen


Skandalöses Bekenntnis des OB bei Vorstellung des "DOC Koordinators"

Am vergangenen Montag, dem 6. November 2017, wurde der sogenannte “DOC Koordinator“ Dietmar Klee der Presse vorgestellt. Die Berichterstattung dazu kommentiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid wie folgt: Weiterlesen


Verwaltung trickst weiter!

Die Sitzung des Haupt- Beteiligungs- und Finanzausschusses am Donnerstag, 19. Oktober 2017 kommentiert Fritz Beinersdorf Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid wie folgt: „Zu Recht hatte die CDU Fraktion in den letzten Tagen den schlechten Stil der Verwaltung gerügt, mit Tischvorlagen zu arbeiten, da diese in den Fraktionen nicht beraten werden können. In der Sitzung des HBF am Donnerstag, 19 Oktober 2017 schoss die Verwaltung allerdings den Vogel ab. Weiterlesen


Verwaltung arbeitet mit Unwahrheiten

In der Sitzung der BV Lennep am 11. Oktober 2017, behauptete die Verwaltung gegenüber Fragestellenden Bürgern: „Es gibt keine Vereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor, mit dem Bau des DOC erst nach Bestandskraft des Bebauungsplanes 657 zu beginnen.“ Dazu erklärt Fritz Beinersdorf Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: Weiterlesen


Handlungsbedarf für eine bessere Luftqualität!

Gabi Eder / pixelio.de

Zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 5. Oktober stellt die SPD Fraktion zu den Dieselmanipulationen folgende Fragen: 1. Sind Fahrzeuge der Stadt Remscheid von Manipulationen betroffen? 2. Wenn ja, soll gegen die Hersteller geklagt werden? 3. Wie viele Fahrzeuge in Remscheid sind insgesamt betroffen? 4. Welche Straßen/Gebiete wären von einem Fahrverbot betroffen? Dazu stellt Bettina Stamm, stadtentwicklungspolitische Sprecherin DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid fest: Weiterlesen


Für eine friedliche Außenpolitik und eine wirkliche Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik

DIE LINKE will eine grundlegend andere Politik. Deutschland braucht mehr soziale Sicherheit und Frieden. Die Bundesregierung betreibt eine Außenpolitik, die unsere Sicherheit immer mehr gefährdet. Statt auf eine konsequente Friedenspolitik setzt sie auf Aufrüstung, Waffenexporte und militärische Interventionen. Diese Politik untergräbt Bemühungen um zivile Konfliktlösungen, fördert Gewalt und schafft immer neue Fluchtursachen. Weiterlesen


Klaus Küster zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück

Klaus Küster
Klaus Küster

Das langjährige LINKE Ratsmitglied Klaus Küster hat sich aus der aktiven Kommunalpolitik zurückgezogen. Küster hatte diesen Schritt schon seit langem geplant und mit der Fraktion abgesprochen. Weiterlesen


Tatsächliche Arbeitslosigkeit im August 2017

Fritz Beinersdorf
Fritz Beinersdorf

Die Linksfraktion in Remscheid sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit in Remscheid. Zu den offiziellen Zahlen von 4.987 Erwerbslosen kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Ohne die Tricksereien sind aber tatsächlich nach Zahlen der Arbeitsagentur 6.459 Menschen erwerbslos. Weiterlesen