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Stadtratte / Stadtratte

Mehr als 15 Jahre Kampf gegen Hartz IV

Keine andere Partei im Bundestag hat die Armutsgesetze
so unermüdlich bekämpft wie DIE LINKE

Vor 15 Jahren, im Januar 2005, wurde das Arbeits- losengeld II eingeführt, im Alltag eher als Hartz IV bekannt. Benannt nach Peter Hartz, einst VW-Manager und Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Der eine sprach von "einem glücklichen Tag" für alle Arbeitssuchenden, und der Kanzler Schröder verkündete, ab sofort gebe "es kein Recht auf Faulheit" mehr. Damit war der Ton für den Umgang mit Frauen, Männern, Jugendlichen und Kindern in und mit Hartz IV vorgegeben. Der verbalen Stigmatisierung folgte reale Respektlosigkeit und Ausgrenzung.

DIE LINKE. im Bundestag kämpfte von Beginn an gegen die Hartz IV-Praxis. Mit Anfragen und Anträgen im Parlament, auf der Straße bei den Montagsdemonstrationen, in Erwerbsloseninitiativen mit Beratung und Betreuung. Jetzt, 15 Jahre nach der Einführung von Hartz IV, gibt es ein neues Nachdenken und eine übergreifende Bewegung zur Abschaffung von Hartz IV. Zu verdanken ist das vor allem dem Protest von Erwerbslosen selbst, dem Intervenieren von Sozialverbänden und Gewerkschaften und der LINKEN Bundestagsfraktion. Ein wichtiger Erfolg dabei ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2019 zu den bisherigen Sanktionen. Es verbietet drastische Leistungskürzungen des ohnehin schmalen Existenzminimums.

"Mehr als 15 Jahre Kampf gegen Hartz IV" sind für die Fraktion Anlass für eine kritische Bilanz: Es geht um Fakten, Zahlen und Hintergründe. Dazu gibt es Gespräche mit Aktivistinnen und Aktivisten und mit Menschen, die ihren Alltag im Hartz IV-Bezug aushalten müssen. Und DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung, Hartz IV abzuschaffen und stattdessen eine Mindestsicherung, die ein Leben in Würde ermöglicht, gesetzlich zu verankern. Hier gibt es weitere Hintergründe und Informationen

Aktuelles und Pressemeldungen


Besserer Bürgerservice statt Fahnenkult!

Zum Parteitag der CDU in Leipzig, der heute beginnt, liegt ein Antrag vor, dass zukünftig vor allen Schulen dauerhaft die Deutschland- Fahne weht.Der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf, kommentiert das wie folgt: Weiterlesen


Antrag: Jugendtreff auf der Alleestraße schaffen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast- Weisz, Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des Rates am 21.11.2019 zu nehmen und abstimmen zu lassen: Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den in der Mitteilungsvorlage 15/6635 und der tabellarischen „Darstellung der Vorläufigen... Weiterlesen


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in der Geschäftsstelle
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Der Kreisverband DIE LINKE. Remscheid bietet eine Sozialberatung an. Wir helfen Remscheider Bürgerinnen und Bürgern bei Problemen und Konflikten rund um die Themen Grundsicherung, Sozialhilfe, Hartz IV und Miete.

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