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Stadtratte / Stadtratte

Mehr als 15 Jahre Kampf gegen Hartz IV

Keine andere Partei im Bundestag hat die Armutsgesetze
so unermüdlich bekämpft wie DIE LINKE

Vor 15 Jahren, im Januar 2005, wurde das Arbeits- losengeld II eingeführt, im Alltag eher als Hartz IV bekannt. Benannt nach Peter Hartz, einst VW-Manager und Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Der eine sprach von "einem glücklichen Tag" für alle Arbeitssuchenden, und der Kanzler Schröder verkündete, ab sofort gebe "es kein Recht auf Faulheit" mehr. Damit war der Ton für den Umgang mit Frauen, Männern, Jugendlichen und Kindern in und mit Hartz IV vorgegeben. Der verbalen Stigmatisierung folgte reale Respektlosigkeit und Ausgrenzung.

DIE LINKE. im Bundestag kämpfte von Beginn an gegen die Hartz IV-Praxis. Mit Anfragen und Anträgen im Parlament, auf der Straße bei den Montagsdemonstrationen, in Erwerbsloseninitiativen mit Beratung und Betreuung. Jetzt, 15 Jahre nach der Einführung von Hartz IV, gibt es ein neues Nachdenken und eine übergreifende Bewegung zur Abschaffung von Hartz IV. Zu verdanken ist das vor allem dem Protest von Erwerbslosen selbst, dem Intervenieren von Sozialverbänden und Gewerkschaften und der LINKEN Bundestagsfraktion. Ein wichtiger Erfolg dabei ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2019 zu den bisherigen Sanktionen. Es verbietet drastische Leistungskürzungen des ohnehin schmalen Existenzminimums.

"Mehr als 15 Jahre Kampf gegen Hartz IV" sind für die Fraktion Anlass für eine kritische Bilanz: Es geht um Fakten, Zahlen und Hintergründe. Dazu gibt es Gespräche mit Aktivistinnen und Aktivisten und mit Menschen, die ihren Alltag im Hartz IV-Bezug aushalten müssen. Und DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung, Hartz IV abzuschaffen und stattdessen eine Mindestsicherung, die ein Leben in Würde ermöglicht, gesetzlich zu verankern. Hier gibt es weitere Hintergründe und Informationen

Aktuelles und Pressemeldungen


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