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WIR HEISSEN SIE HERZLICH WILLKOMMEN

"Wie krank ist DAS denn?" - Sahra Wagenknecht

Rüstungswettlauf

Zum jüngsten Bericht des Friedensforschungsinstituts SIPRI, demnach die globalen Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr erneut gestiegen sind, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Nicht, dass sich hinter Wettrüsten jemals eine nachvollziehbare Logik verbirgt. Aber gerade in Zeiten wachsender, politischer Spannungen weltweit in einen Rüstungswettlauf einzutreten, ist Wahnsinn. Die jüngst veröffentlichte Shoppingliste der Verteidigungsministerin und die Pläne für einen neuen, deutsch-französischen Kampfjet signalisieren mir, dass die Bundesregierung leider nur allzu bereit ist, sich dieser irrationalen, politischen Herangehensweise der Konfliktlösung anzupassen. Auf Zuruf eines US-Präsidenten, der seine irrationalen Haltungen fast täglich auf Twitter (!) unter Beweis stellt. DIE LINKE fordert den sofortigen Stopp aller Waffenexporte, die politische Emanzipation Europas und keinerlei Teilnahme an irrsinnigen Rüstungswettläufen.

lesen hierzu auch den Antrag des Parteivorstands an den Leipziger Bundesparteitag

Aktuelles und Pressemeldungen


Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Aus Sicht der Ratsfraktion DIE LINKE, ist den von der Gewerkschaft ver.di erhobenen, ohnehin schon moderaten Forderungen nach Tarifsteigerungen, insbesondere in den unteren Gehaltsklassen, nachzukommen. Weiterlesen


Gesundheit ist keine Ware!

„Da kommt kein Jubel auf“, so kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN die Übernahme der Fabricius- Klink durch die SANA AG. Weiterlesen


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42 657 Solingen

DIE LINKE Presseerklärungen


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