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DIE LINKE startet Kampagne gegen Pflegenotstand
In der Pflege herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Der Grund: Es fehlen mindestens 140.000 Pflegekräfte. Über Jahre hat die Bundesregierung eine Politik betrieben, die die Pflege von Menschen Wettbewerbsfähigkeit und Profi t unterordnet. Vor den schrecklichen Auswirkungen des Pflegenotstands hat sie die Augen verschlossen. Weiterlesen...
Aktuelles und Pressemeldungen
Unseriöser Vorschlag zur Diskussion über Klimaschutz!
„Die Kettensäge für mehr als 300 Bäume, Mehrverkehr von mehr als eine Million Autos pro Jahr und zusätzliche Flächenversiegelung für ein DOC . Gemeinsam beschlossen auch von CDU und den RS- Grünen. Und jetzt kommt CDU Kötter mit dem Fachbericht 86 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz um die Ecke und fordert eine Diskussion über Klimaschutz in den Gremien des Rates ein. Zu Recht machen die Grünen darauf aufmerksam welche Aktivitäten es in den politischen Gremien der Stadt gab und gibt und verweisen unter anderem auf den Beschluss des Rates zum integrierten Klimaschutzkonzept vom Februar 2014. Mit ihrer Zustimmung zum DOC haben die Grünen allerdings schon lange ihre politische Unschuld verloren.“ So Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid zur gegenwärtigen Diskussion über den Vorschlag des Lenneper Bezirksbürgermeisters Markus Kötter. Weiterlesen
Kinderarmut: Noch ein Weckruf!
Angesichts der aktuell veröffentlichten Zahlen zu Kinderarmut im Keck-Atlas NRW erklärt Fritz Beinersdorf, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: "Wie viele Weckrufe soll es eigentlich noch geben, bis die herrschende Politik das Problem der wachsenden Kinderarmut ernst nimmt? In Sonntagsreden und in Wahlkampfzeiten sind sich alle immer einig, dass was passieren muss - und genauso einig sind sie sich danach, dass sie weiter machen wie bisher. Annähernd ein Viertel aller Kinder in Remscheid zahlt mit einem Leben in Armut den Preis für eine Politik, die zuerst für das Portemonnaie der Reichen gemacht wird. DIE LINKE fordert von der Landes- und Bundesregierung, das Problem endlich ernst zu nehmen. Sie fordert ein Sofortprogramm für eine öffentlich getragene Beschäftigung mit tariflicher Bezahlung. Außerdem Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose. Weiterhin fordert sie ein Investitionsprogramm für die öffentliche Infrastruktur - das hilft der maroden Infrastruktur vor Ort und schafft Arbeitsplätze." Weiterlesen
ZOB zukunftsfähig und funktional gestalten
Zu den gegenwärtigen Diskussionen um eine Umgestaltung des Friedrich- Ebert- Platzes nimmt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid wie folgt Stellung: „Der ZOB ist ohne Frage in die Jahre gekommen und es ist an der Zeit diese „Drehscheibe“ des ÖPNV in Remscheid, zukunftsfähig neu zu gestalten. Eine Verkleinerung des Platzes wäre kontraproduktiv, denn steigende Bedeutung des ÖPNV und die Absicht sowohl für Car- Sharing als auch für Elektromobilität, Leih- Pedelecs, Elektrotankstellen, Fahrradboxen etc., Raum zur Verfügung zu stellen stehen dem entgegen. Die ganze Fläche muss für eine zukunftsfähige Entwicklung vorgehalten werden. Einer Veräußerung von Teilen des Platzes oder der Schaffung einer parkähnlichen Fläche auf einem Teil des Platzes ist deshalb nicht zu folgen. Hingegen ist bei der Neugestaltung endlich die Forderung nach einem grünen Friedrich- Ebert- Platz zu verwirklichen. Bei der Gestaltung der Wartebereiche für die Nutzer des ÖPNV sind die vielfältigen Anregungen und Wünsche der Nutzer zu berücksichtigen. Die Leitstelle und die Sozialräume für die Bediensteten der Stadtwerke sind neu und nach den neuesten Erkenntnissen zu gestalten. So schön und futuristisch die Präsentation des Wettbewerbssiegers auch aussieht, für mich steht fest, Funktionalität und Zweckmäßigkeit geht vor „Schönheit“. Weiterlesen
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Migration ist nicht national steuerbar
Migrationsforscher Thomas Groß: Einwanderung posit...
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