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DIE LINKE startet Kampagne gegen Pflegenotstand
In der Pflege herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Der Grund: Es fehlen mindestens 140.000 Pflegekräfte. Über Jahre hat die Bundesregierung eine Politik betrieben, die die Pflege von Menschen Wettbewerbsfähigkeit und Profi t unterordnet. Vor den schrecklichen Auswirkungen des Pflegenotstands hat sie die Augen verschlossen. Weiterlesen...
Aktuelles und Pressemeldungen
Produktionsschule erhalten!
Im Nachgang zur Sitzung des Haupt- Finanz und Beteiligungsausschusses (HFB) vom 5. Juni 2018 erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Zum wiederholten Male stand die Zukunft der Produktionsschule auf der Tagesordnung einer Sitzung des Ausschusses. Der Jugendhilfeausschuss hatte am 14. März einstimmig beschlossen, dass der HFB die Verwaltung bitten solle einen Vorschlag zur Weiterführung der Produktionsschule in Remscheid zu erarbeiten und diesen Vorschlag dem HFB und dem Rat der Stadt vorzulegen. DIE LINKE stützte dieses Ansinnen durch einen Antrag gleichen Inhalts für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 2. Mai und des Rats am 3. Mai 2018. In meiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender habe ich in dieser Ratssitzung, als unser Antrag geschoben wurde, folgenden Finanzierungsvorschlag unterbreitet: Den Minderaufwand für den DOC Koordinator (152 000 Euro) zur Deckung heran zu ziehen. Herr Oberbürgermeister Mast- Weisz meinte, dieser Tipp sei der Verwaltung nicht eingefallen, er würde ihn mitnehmen. Weiterlesen
Radikaler Wandel der Kulturförderung notwendig
Zur Änderung der Kulturförderung durch das Land NRW, die eine Zuschusserhöhung von 69 000 Euro für die BERGISCHEN SYMPHONIKER mit sich bringt, erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Natürlich ist es zu begrüßen, wenn das Land NRW den Zuschuss an das Orchester um 69 000 Euro erhöht. Gemessen am tatsächlichen Bedarf ist das aber nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein.“ Weiterlesen
RWE-Hauptversammlung: Nein zu Stellenabbau und Umweltzerstörung
Am 26. April 2018 findet die Hauptversammlung von RWE in Essen statt, Umweltorganisationen rufen zu Protesten auf. Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid, erklärt dazu: "DIE LINKE steht an der Seite derjenigen, die gegen die falsche Unternehmenspolitik von RWE protestieren. RWE und EON planen den Abbau von 5000 Stellen beim Tochterunternehmen Innogy, um damit die Gewinne noch weiter zu vergrößern. Gleichzeitig soll die Marktmacht der beiden Konzerne ausgebaut werden. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher birgt das nichts Positives. Es braucht keinen Stellenabbau, sondern Beschäftigungssicherungsmaßnahmen." Weiterlesen
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