Maulkorb für DOC Kritiker!
Zu den Denk- und Kritikverboten führender „Gestalter“ und den dubiosen Finanzierungsmethoden von Gutachten nimmt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Remscheid, wie folgt Stellung:
Beim Kottenbutteressen des Lüttringhauser Heimatvereins forderte der Fraktionsvorsitzende der SPD Meinecke von den Kräften, die sich nicht für ein DOC auf der Blume erwärmen können, „kein Störfeuer mehr“.
OB Wilding fordert auf der städtischen Website eine „positive Kommunikation“.
Mit anderen Worten, denjenigen, die Kritik am Projekt DOC an der Blume äußern, soll ab sofort ein Maulkorb verpasst werden. Dies wirft ein bezeichnendes Licht auf Teile der DOC-Befürworter, die hiermit ein weiteres Mal ihr gespaltenes Verhältnis zur Demokratie offenbaren.
Zu Recht nehmen viele Menschen die Vorgänge um die Finanzierung notwendiger Gutachten für das DOC als Farce wahr.
Wie kann es möglich sein, dass ein DOC Betreiber wie McArthurGlen, hinter dem mit Henderson Global einer der finanzkräftigsten Fonds der Welt steht, für ein Projekt, in das ein Betrag von mehr als 100 Mio. investiert werden soll, einen Betrag von 70 000 Euro nicht selbst aufbringen kann oder will? Diese Frage konnte bisher nicht schlüssig beantwortet werden. Weiterhin stellt sich die Frage, ob ein Investor, der nicht in der Lage oder willens ist einen Betrag von weniger als 0,1% der Investitionssumme für zwingend notwendige Vorarbeiten bereitzustellen, überhaupt ernsthafte Investitionsabsichten hegt?
Grundsätzlich werden Fragen zum Projekt nach wie vor von der Verwaltung gar nicht, nur in Teilen oder falsch beantwortet. Selbst eingefleischte Befürworter eines DOC wie die Wählergemeinschaft W.i.R. müssen sich mit diesen seltsamen Methoden herumquälen.
Den Bürgern wird suggeriert, dass über ein DOC in Remscheid entschieden würde und verweisen in diesem Zusammenhang auf das Ergebnis der Bürgerbefragung hin.
Tatsache ist und bleibt aber, dass über ein DOC letztlich in Düsseldorf und in London entschieden wird.
Die Wahrscheinlichkeit, dass es kein DOC an der Blume geben wird, hat H.G. Sonnenschein im Februar 2011 mit 90% beziffert. Angesichts der diversen „Schwierigkeiten“ und der Unwägbarkeiten bei der Neufassung bestimmter Gesetze muss man davon ausgehen, dass sich die Chancen weiter verringert haben.
Wenn dann eines Tages feststehen sollte, dass es kein DOC an der Blume geben wird - und sehr viel spricht dafür -, sollten die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass dies nicht am vermeintlichen Störfeuer oder an der kritischen Kommunikation der DOC-Kritiker liegt, sondern der gesetzlichen Tatsachen und dem unprofessionellen Handeln von Teilen der Verwaltung zu verdanken ist.
DIE LINKE sagt: „Der Respekt vor dem Ergebnis der Bürgerbefragung kann nicht heißen, seine Meinung nicht mehr zu vertreten. Eine ungeklärte Kostenfrage und der Unwille von McArthurGlen, großzügig die Kostenfrage zu klären, bestärken uns darin, weiterhin alle Vorgänge um das DOC kritisch zu durchleuchten.
