Liste aller Beiträge

28. Februar 2010

LINKE machen Politik für Millionen, nicht für Millionäre

DIE NRW-LINKEN gehen mit einem Zukunftsinvestitionsprogramm in die heiße Phase des Wahlkampfs. Auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag am 27. Februar in Duisburg beschließen die etwa 200 Delegierten des Landesverbandes der Partei DIE LINKE ein Programm, in dem der Landesverband darlegt, wie DIE LINKE den „radikalen Politikwechsel“ in NRW... Mehr...

 
26. Februar 2010

Bundestag: Lammerts (CDU) wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus

DIE LINKE hat geschlossen gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes und gegen die Truppenaufstockung gestimmt, die heute mit der Mehrheit von Union, SPD und FDP beschlossen wurde - bei 429 Ja-, 111 Nein-Stimmen und 46 Enthaltungen.  Mehr...

 
19. Februar 2010

Brandanschlag auf LINKEN Politiker in Pirna.

In den Morgenstunden des 18. Februar wurde der Passat des 35 jährigen Geschäftsführers der LINKEN Sächsische Schweiz/Osterzgebirge von Neonazis in Brand gesetzt. Das Fahrzeug brannte vollständig aus. Mehr...

 
18. Februar 2010

LINKE Wählt Direktkandidaten zur Landtagswahl

Am Mittwoch den 17. Februar 2010 wählten die Mitglieder des Kreisverbands DIE LINKE Remscheid auf einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung ihren stellvertretenden Sprecher Axel Behrend zu ihrem Direktkandidaten für die Landtagswahl am 9.Mai. Mehr...

 
16. Februar 2010

Offener Brief zur „Giftliste“

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, in großer Sorge um unsere Stadt wenden wir uns an Sie: Remscheid droht zu veröden! Mehr...

 
15. Februar 2010

DIE LINKE: Behindertenbeauftragter muss erhalten bleiben!

Zu den gegenwärtig in der Öffentlichkeit stattfindenden Diskussionen über die drohende Abschaffung des Behindertenbeirats und des Behindertenbeauftragten erklärt DIE. LINKE Remscheid: Mehr...

 
13. Februar 2010

Kontrolle durch die Bürger - notwendiger denn je!

Die Stadt Remscheid verfügt über kein ordentliches, den gesetzlichen Vorgaben entsprechendes Kassenwesen: Fraktionen der SPD, CDU, FDP, Grüne und W.i.R sind seit mehr als einem Jahr informiert... Mehr...

 
9. Februar 2010

Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig - Kosten nicht auf Kommunen abwälzen

DIE LINKE. Remscheid begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelleistungen nach SGB II als Schritt in die richtige Richtung. Die derzeitige Praxis wird darin als verfassungswidrig eingestuft. Die Regelsätze müssen jetzt transparent nach dem tatsächlichen Bedarf auf ein menschenwürdiges Existenzminimum überprüft, statt wie... Mehr...

 
7. Februar 2010

DIE LINKE. Remscheid international erringt einen Sitz im Integrationsausschuss

DIE LINKE. Remscheid freut sich über den Erfolg ihrer offenen, internationalen Liste bei der Wahl des Remscheider Integrationsausschuss. Mit 7,9% der abgegebenen Stimmen gelang es einen Sitz im Integrationsbeirat zu erringen. Mehr...

 
4. Februar 2010

Solidaritätserklärung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu Eurem Warnstreiktag möchten wir Euch unsere volle Solidarität ausdrücken. Dass die öffentlichen Arbeitgeber immer noch kein verhandelbares Angebot vorlegen, ist eine Provokation der Beschäftigten.  Mehr...

 

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