Liste aller Beiträge
HartzIV wird 5 Jahre alt
Hartz IV bekämpft Arbeitlose, nicht die Arbeitslosigkeit Die salbungsvollen Versprechen von mehr Beschäftigung haben sich auch nach fünf Jahren nicht erfüllt. Landessprecher der Linken in NRW zieht Bilanz über Hartz IV. Mehr...
Ärztezentrum Lennep im Hau-Ruck-Verfahren
Im Hau-Ruck-Verfahren und unter Ausschluss der Öffentlichkeit versucht die Verwaltung der Stadt Remscheid den Verkauf eines öffentlichen Grundstücks an der Post-/Bergstraße in Lennep durchzudrücken. Auf diesem Grundstück soll ein Ärztezentrum entstehen. Mehr...
Untere Alleestraße muss Fußgängerschutzbereich bleiben!
Der Rat der Stadt Remscheid hat mit den Stimmen der so genannten “Gestaltungsmehrheit“ (SPD, FDP und Grüne) und der CDU und der W.I.R beschlossen, die untere Alleestraße für den motorisierten Verkehr zu öffnen. Die Ratsmitglieder der LINKEN haben als Einzige gegen dieses Vorhaben gestimmt. Mehr...
Am 10.12. Bonn blockieren - Demo gegen Kulturministerkonferenz!
Großdemo im Rahmen des Bildungsstreiks: Am 10.12. findet in Bonn die Kultusminister-konferenz (KMK) statt. Die KMK ist ein Treffen der "Bildungsminister" der 16 Bundesländer, die mit ihren Entscheidungen zum Bildung und Forschung in den vergangenen Jahren massiv zur Verschlechterung des Bildungssystems beigetragen haben. Mehr...
„Wachstums - Beschleunigungsgesetz“ mit negativen Folgen für den Haushalt der Stadt Remscheid.
Der Bergische CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt stimmte am 4. Dezember dem "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" zu. Mehr...
Fraktion DIE LINKE stellt Antrag nach Sozialtarif für Stromkunden
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Remscheid stellt die Fraktion DIE LINKE einen Antrag nach einem Sozialtarif für Stromkunden Mehr...
Strompreiserhöhung gleich Regelsatzkürzung!
Die von der EWR Remscheid geplante Strompreiserhöhung zum 01. Januar 2010 stellt eine indirekte Regelsatzkürzung für Hartz IV Leistungsempfänger dar. Der im Regelsatz festgelegte Posten für Strom beträgt z. B. für eine allein stehende Person : € 27,76. Auch im sparsamsten 1-Personen-Haushalt werden diese € 27,76 mit Leichtigkeit übertroffen Mehr...
