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Zwei-Klassen-Medizin ist kein ‚Klein-Klein‘

Pressemitteilung von Jan Korte, 03. Januar 2018

Thomas Klaeber Kolkwitz / Alle Urheberrechte bei Thomas Klaeber 03099 Kolkwitz Papitzer 5

„Es ist an der Zeit, endlich das Profitdenken im Gesundheitsbereich zu beenden. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, die Zwei-Klassen-Medizin in der Bundesrepublik abzuschaffen. Wer schon einmal etliche Stunden in einem Wartezimmer verbracht hat, weiß, dass CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn völlig falsch liegt, wenn er die Forderung nach einer Bürgerversicherung als ‚Klein-Klein‘ abtut. Das ist bezeichnend für die Missachtung der einfachen, kleinen Leute durch die CDU, die vom realen Leben der gesetzlich Versicherten offenbar gar nichts mitbekommt“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

„Wenn die SPD keinen Etikettenschwindel, sondern ein wirkliches Ende der Zwei-Klassen-Medizin will, darf ihre Version einer Bürgerversicherung allerdings nicht so zahnlos sein wie ihr Gesetz gegen Leiharbeit aus der letzten Wahlperiode. Alle Einkünfte müssen einberechnet und die Beitragsbemessungsgrenze gestrichen oder zumindest deutlich angehoben werden. Mit den Versicherten müssen auch die Altersrückstellungen der privaten Versicherungen in die Bürgerversicherung überführt werden. Und klar sollte sein, dass es die gesetzlich Versicherten nicht ausbaden werden, wenn sich Ärzte auf Privatpatienten spezialisiert haben.

DIE LINKE fordert seit langem eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in die alle einzahlen. Für 90 Prozent der Bevölkerung würde dies eine Entlastung bedeuten, für Jens Spahn oder mich würde es dagegen teurer – das sollten Bundestagsabgeordnete aber ja wohl verkraften können.“

Massenentlassung bei profitablen Unternehmen verbieten

Aktuelles und Pressemeldungen


Remscheider Künstler von Weltgeltung würdig präsentieren!

Derzeit findet im politischen Raum eine breite Diskussion um die Nachnutzung der denkmalgeschützten Bökervilla statt. In der Ratssitzung vom 14.12.17 regte Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid an, das Gebäude zu einer würdigen Präsentation der Werke der Remscheider Künstler Johann Peter Hasenclever, Gerd Arntz und Teo Otto zu nutzen. Beinersdorf führte aus: „In vergleichbaren Städten, z.B. in Bergisch Gladbach in der Villa Zanders oder in Düren in der Hoesch-Villa, sind Museen untergebracht, die bildende Kunst zeigen. Was spricht dagegen, in der Bökervilla unseren Künstlern eine angemessene, repräsentative Heimstatt zu bieten? Deshalb sollte eine Veräußerung der Villa nicht stattfinden. Otto, Arntz und Hasenclever haben Werke von Weltgeltung geschaffen und zur Zeit verstauben die Werke dieser Künstler aus dem Besitz der Stadt Remscheid in Archiven und Magazinen.“ Weiterlesen


Sozialticket muss bleiben!

Maclatz / pixelio.de / Maclatz / pixelio.de

Die schwarz-gelbe Landesregierung will das Sozialticket schrittweise wieder abschaffen. Das teilte Verkehrsminister Henrik Wüst (CDU) am Mittwoch (22.11.2017) im Verkehrsausschuss des Landtags mit. Das Land zahlte zuletzt 40 Millionen Euro als Zuschuss. Weiterlesen


Wie weiter? Nachdenken über Deutschland

Nico Hertgen / Nico Hertgen

Am Rande des Volksbank-Symposiums am Dienstag, 21. November 2017 in der Stadthalle in Wuppertal, kam es zu einem persönlichen Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Europäischen LINKEN Gregor Gysi und dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid, Fritz Beinersdorf. Weiterlesen


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